: Waffen
Gegen die Lieferung von Granatgeschossen an die Türkei aus einer Waffenfabrik in Liebenau bei Nienburg haben sich gestern die grünen Bürgerschaftsabgeordneten Walter Ruffler und Manfred Schramm ausgesprochen. Mit den Waffen sollen mutmaßlich Kurden erschossen werden. Für den Fall einer Transportgenehmigung durch Bundesbehörden dürfe die Verschiffung keinesfalls über Bremer Häfen erfolgen, meinen die Grünen. Die Waffenproduktion in Liebenau ist durch eine Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums derzeit gedeckt. Die niederländische Firma Eurometaal könne sich auf diese Genehmigung für eine Lieferung an die Niederlande berufen. Ein zweiter Auftrag für baugleiche Artilleriegeschosse mit der Wirkung von Streubomen an die Türkei sei aber bisher nicht genehmigt. Das meldete gestern die Deutsche Presse-Agentur. Der Verdacht einer illegalen Produktion müsse aufgrund der bestehenden Genehmigungen ausgeschlossen werden. taz
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