: „Ihr seid nicht alleine...“
■ Hessen-Grüne planen Wahlkampf
Frankfurt/Main (taz) – Auf ihrem Landesparteitag in Frankfurt am Main haben die hessischen Grünen am Sonnabend den Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Rechtsextremismus zum zentralen Thema für den angelaufenen Kommunalwahlkampf erklärt. Die Wahlen in Hessen finden am 7. März nächsten Jahres statt.
Der Parteitag verabschiedete einen von Landesgeschäftsführerin Margareta Wolf und Ozan Ceyhun von der Gruppe „Yesillier bei den Grünen“ entworfenen offenen Brief an alle türkischen MitbürgerInnen in Hessen: „Ihr seid nicht alleine. Wir werden alles uns zur Verfügung Stehende tun, um weitere Übergriffe auf Euch und Eure Familien zu unterbinden.“ Nachdrücklich forderten die Grünen die türkischen Immigrantinnen auf, ihrerseits „von einer Bewaffnung Abstand zu nehmen“: „Eine Bewaffnung birgt die Gefahr, daß sich die Gewaltspirale weiter verselbständigt.“
Der Parteitag der Grünen in Hessen erteilte „jedem Herumdoktern“ am Asylrecht eine klare Absage. Zuvor hatte bereits Fraktionschef Rupert von Plottnitz die zur Zeit in Bonn im Asylgespräch befindlichen Parteien CDU/CSU, FDP und SPD aufgefordert, die Verhandlungen abzubrechen. Angesichts der rassistischen Gewaltwelle müsse es in der Asylfrage jetzt zu einem Moratorium kommen.
An die Adresse der Sozialdemokraten richtete Joschka Fischer den dringenden Appell, die Finger von einer großen Koalition in Bonn zu lassen. Die Beispiele großer Koalitionen in Berlin und Baden-Württemberg hätten gezeigt, daß mit großen Koalition keine Probleme gelöst werden könnten. kpk
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