: Weiter so Hamburg?
KOMMENTAR
Weiter so Hamburg?
Feierabend. Hamburgs Abgeordnete haben ihre Parlamentsaufgaben gemacht. Der Haushalt '93 ist verabschiedet, der finanzielle Rahmen für das kommende Jahr gezimmert. 16,7 Milliarden Mark, fein säuberlich verteilt über die verschiedenen Ressorts. Business as usual. Weiter so Hamburg?
Es geht nicht weiter so. Selbst Senatschef Voscherau hat erkannt und in seiner Haushaltsrede darauf hingewiesen, daß die fetten Wessi-Jahre auch in Hamburg vorbei sind, daß die „Wohlstandsperspektiven“ sich für jeden einzelnen verschlechtern werden. Wegen Rezession, wegen Wiedervereinigung, wegen Bonner Fehlern, natürlich nicht wegen Unterlassungen der SPD- Stadtregierung.
Vielleicht ist es dieses angestrengte Suchen nach den Fehlern der anderen, das den Senat dazu verleitet, auch das Entgegensteuern lieber anderen zu lassen. Zwar hat sich Kassenwart Wolfgang Curilla im mittelfristigen Finanzplan dazu verpflichtet, eine Milliarde Mark auf die hohe Kante zu legen, um davon eines Tages den Hamburg-Anteil an den „Kosten der Einheit“ bezahlen zu können. Aber sonst? Ein bißchen Wirtschaftsförderung, ein bißchen Ökologie, ein bißchen Hafenausbau, ein bißchen Tempo 30, ein bißchen Stadtentwicklung. Selbst in der Wohnungsbau- und Sozialpolitik nur ein angestrengtes Herumdoktern an Symptomen. Der Haushalt '93 ist weit davon entfernt, ein Umdenken des Senats zu signalisieren. Uli Exner
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