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Trüpel-Ressort: Einmalig&modern

■ Senatorin für Kultur&Ausländerintegration blickt zufrieden zurück

Zu Beginn des Ampel-Jahres war das Ressort der Grünen-Senatorin Helga Trüpel heftig umstritten. Die Kritik ist verstummt, nach dem ersten Jahr blickte die jüngste der Bremer SenatorInnen gestern auf einer Pressekonferenz zufrieden zurück: Die Kombination „Kultur und Ausländerintegration“ sei in der Bundesrepublik einmalig, meinte sie, und habe sich als „realitätsadäquat und modern erwiesen“. Denn beiden Themenbereichen sei gemeinsam, daß es dabei um die „Auseinandersetzung mit dem Fremden“ gehe, zu dem uns die Kunst provoziere wie die anderen Lebensformen, „wie wir sie durch Ausländer erfahren“.

Das Ressort von Trüpel versucht, sich in beiden Bereichen politisch zu engagieren. 1,58 Millionen Mark aus den „Trüpel-Millionen“ sind in einem besonderen Topf zur Unterstützung von Ausländerkultur-Vereinen und speziellen Kultur-Projekten in den beiden Haushaltsjahren 1992 und 1993 zur Verfügung gestellt.

In Veranstaltungen will Helga Trüpel zudem öffentliche Meinung machen. Im Frühjahr 1993 soll es wieder ein Theaterfest „WIR“ geben, möglichweise zusammen mit Radio Bremen ein „Rock gegen rechts“-Konzert, eine Debatte um das „Kopftuch“- Problem türkischer Schülerinnen in deutschen Schulen. Integration, so meinte Trüpel, sei für sie nicht „Anpassung“ an deutsche Lebensweisen, sondern rechtliche Gleichstellung, soziale Gleichstellung und wirtschaftliche Chancengleiheit.

Wenig Einfluß hat die Bremer Senatorin auf die zentrale bundesrepublikanische Ausländerpolitik, etwa das Einwanderungsrecht. Die SPD habe beim Asyl-Kompromiß mit der CDU „nicht genügend verhandelt“, beklagte sie. Offenere Regelungen bei der doppelten Staatsbürgerschaft und die rechtliche Möglichkeit der Einbürgerung sei notwendig, wenn man nicht alle einwanderungswilligen Menschen in Asyl-Verfahren abdrängen wolle. Wedemeier, der im Sommer als erster eine Wende in der SPD-Asylpolitik gefordert habe, habe dieses Einwanderungsgesetz noch in seinem Katalog gehabt. Voraussetzung für eine „rationale Regelung“ sei allerdings, daß man politisch anerkenne, daß Deutschland ein Einwanderungsland ist.

Ein großes Vorbild für den Umgang mit dem Nationalitäten- Problem sieht Helga Trüpel dabei nicht. „Natürlich ist eine multikulturelle Gesellschaft eine Konfliktgesellschaft. Es ist die Frage, wie wir damit umgehen.“ K.W.

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