UNO in Israel erfolglos

■ Palästinenser bleiben im Lager

Tel Aviv (dpa/taz) – Auch gegenüber den Vereinten Nationen bleibt Israel stur: Die am 17.Dezember für zwei Jahre abgeschobenen 415 Palästinenser dürfen nicht zurückkehren. Das machte Außenminister Schimon Peres gestern nach einem Gespräch mit dem UNO-Sonderbeauftragten Chinmaya Gharekhan in Tel Aviv deutlich. Seine Regierung sei jedoch bereit, weitere Schritte zu unternehmen, um das Problem zu lösen, betonte der Außenminister vor Journalisten, ohne dies näher zu erläutern. Die Palästinenser sitzen seit ihrer Ausweisung im Niemandsland zwischen der von Israel proklamierten südlibanesischen Sicherheitszone und Libanon fest.

Einem Radiobericht zufolge forderte Außenminister Peres in dem Gespräch, die Vereinten Nationen sollten keine Schritte gegen Israel erwägen, die den Friedensprozeß im Nahen Osten beeinträchtigen könnten. Vor Reportern sagte er, Israel habe die Möglichkeit eines Konflikts mit der UNO nicht außer Betracht gelassen. Der Regierung sei es allein darum gegangen, Menschen zu bestrafen, die die Sicherheit Israels bedrohten.

Gharekhan wollte sich nicht zu Berichten äußern, wonach UNO- Generalsekretär Butros Ghali dem Sicherheitsrat schärfere Maßnahmen empfehlen will, falls Israel der Resolution 799 zur Rückkehr der Palästinenser nicht nachkommt. Peres sagte angesichts der auf zwei Jahre befristeten Ausweisungsverfügung, die Frage sei nicht, ob die Deportierten zurückkommen dürfen, sondern wann. Pläne zur Verkürzung der Abschiebungsdauer seien ihm nicht bekannt.

Unterdessen mußte das Internationale Rote Kreuz seinen erst am Donnerstag von der isralischen Regierung genehmigten Besuch in dem Lager der Abgeschobenen wegen des schlechten Wetters verschieben. Stürme verhinderten den Start eines Hubschraubers, der zwei Rot-Kreuz-Vertreter in das Lager fliegen sollte.