High-noon am Golf: Bush gegen Saddam, zum letzten?

■ Irak und USA bleiben weiter unbeugsam

Washington/Bagdad (dpa/AFP/taz) – Die definitiv letzte Konfrontation zwischen George Bush und Saddam Hussein hat sich gestern drastisch verschärft. Wenige Stunden des bis gestern abend um 23.30 Uhr MEZ befristeten Ultimatums der USA an den Irak lehnte die Regierung in Bagdad den Abzug der in der Flugverbotszone südlich des 32. Breitengrades stationierten Flugabwehrraketen ab. „Der Irak wird sein Recht auf Souveränität aufrecht erhalten und seine Luftabwehr in der Region belassen“, erklärte Vize-Ministerpräsident Tarik Aziz, der während der Golfkrise vor zwei Jahren noch Außenminister war. „Wird diese angegriffen, dann wird sie reagieren.“ Der Irak habe die Flugverbotszone niemals anerkannt. In einer Kabinettserklärung wurde gleichzeitig betont, der Irak suche keine „allgemeine Konfrontation“.

US-Generalstabschef Colin Powell hatte zuvor erklärt, die umstrittenen Raketen seien „bewegt“ worden, doch könne nicht bestätigt werden, daß es sich dabei um den Beginn eines Abzugs handele. Der zukünftige US-Präsident Bill Clinton stellte sich erneut voll hinter die Politik George Bushs. Es werde nach seiner Amtsübernahme am 20.Januar „keine Änderung“ in der US-Politik geben, sagte er. Auf die westliche Entschlossenheit wiesen derweil auch die Regierungen Großbritanniens und der Türkei hin.

Daß Saddam wohl bis gestern nacht dem internationalen Druck nicht nachgeben würde – darüber waren sich Verteidigungs- und Geheimdienstkreise in den USA größtenteils einig. Anders als bei früheren, kleineren US-amerikanisch-irakischen Konfrontationen über die Einhaltung von UNO-Resolutionen gehe es Bagdad diesmal ums Prinzip, meinte ein Geheimdienstler: „Die Irakis wollen nicht folgen, und wir werden letztendlich ihre Raketen und Flugpisten bombardieren.“