: Scheitern schafft Handlungsbedarf
■ Was passiert, wenn heute die "Jugoslawienkonferenz" in Genf endgültig scheitert? Die Konferenzvorsitzenden Vance und Owen selbst werden dem UN-Sicherheitsrat keine Vorschläge für die Art militärischer...
Scheitern schafft Handlungsbedarf
In Genf wird nicht ausgeschlossen, daß die Verhandlungen über Bosnien-Herzegowina heute endgültig scheitern und der UNO-Sicherheitsrat noch in dieser Woche einen Beschluß über Interventionsmaßnahmen faßt. Die Konferenzvorsitzenden Cyrus Vance und David Owen sind allerdings weiterhin bemüht, den Zeitpunkt für eine Sitzung des Sicherheitsrates weiter hinauszuzögern. Auch gestern bewegte sich der bosnische Serbenführer Karadžić, der am Montag abend einen 8-Punkte-Plan als Alternative zum Verfassungsvorschlag der beiden Konferenzvorsitzenden vorgelegt hatte, in der Sache nicht. Nach wie vor hält er fest am Konzept eines quasistaatlichen Gebildes der bosnischen Serben mit der Kompetenz internationaler Beziehungen und der Option eines späteren Zusammenschlusses mit Serbien. Dennoch ließen Vance und Owen ihren Sprecher Fred Eckard den Eindruck erwecken, allein die mit Karadžić angeblich erzielte „detailliertere Verständigung“ über die gegensätzlichen Standpunkte sei ein hoffnungsvolles Zeichen.
Das Szenario im Fall eines Scheiterns ist weitgehend klar. Vance und Owen würden dem Sicherheitsrat Bericht erstatten und möglicherweise sogar ihr Mandat an die UNO beziehungsweise EG zurückgeben. Offen ist, ob sie ihren Bericht mit einer eindeutigen Schuldzuweisung an eine der Kriegsparteien verbinden werden; es gibt Indizien dafür, daß sie im Fall eines Scheiterns ihrer Bemühungen ihre Schuldzuweisungen gleichmäßig auf Serben und Muslime verteilen würden. Das könnte die schwierige Debatte im Sicherheitsrat über militärische Maßnahmen noch weiter komplizieren und verzögern. Sicher scheint, daß Vance und Owen selber keine Vorschläge für die Art militärischer Maßnahmen machen werden. Auf den Vorstoß des französischen Außenministers Roland Dumas für Militäreinsätze zur Befreiung von Gefangenen reagierten beide gestern zurückhaltend. Zunächst einmal müsse „geklärt werden, welche gesicherten Informationen über Lager überhaupt existieren“, ließen sie Sprecher Eckard erklären. Zu diesem Zweck wollten sich beide möglicherweise noch gestern abend mit VertreterInnen des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zusammensetzen, die beide in Bosnien-Herzegowina tätig sind. Aber auch für viele Beobachter der Genfer konferenz ist Dumas' Vorstoß nur der letzte in einer Reihe von „Wichtigtuereien“ der französischen Regierung. Letzte Woche hatte Dumas wahrheitswidrig verkündet, er habe zu Beginn dieser Genfer Verhandlungsrunde am 2. Januar die drei Kriegsparteien erfolgreich zu einer Vereinbarung über eine „Offene Stadt“ Sarajevo bewegt. Nach dem Versagen der französischen UNPROFOR-Offiziere beim Schutz des am Freitag von serbischen Soldaten erschossenen bosnischen Vizepremiers Hakija Turalic ist zudem das Vertrauen in die militärischen Fähigkeiten der Franzosen nicht gerade gestiegen. Andreas Zumach, Genf
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