piwik no script img

Stachel im CDU-Fleisch: das Minderheitenvotum

Die kontrollierte Heroinabgabe für verelendete Drogenkranke und eine Legalisierung weicher Drogen: mit diesen Forderungen scherten drei der elf Mitglieder aus der Bahn der Projektgruppe aus. Unter ihnen der CDU-Abgeordnete Jürgen Warmke, der schon 1992 mit seiner Ansicht, daß der Genuß von Haschisch nicht länger unter Strafe gestellt werden solle, in seiner Partei für Furore gesorgt hatte. Mit dem Strafgesetzbuch und mit den herkömmlichen Therapieformen sei dem Drogenelend nicht beizukommen, so die Begründung in dem Minderheitenvotum. „Mehrheitsfähig ist das in der CDU noch nicht“, so Warmke, „aber wir bohren halt dicke Bretter.“

Links lesen, Rechts bekämpfen

Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen