: Diskriminieren manche Discos Ausländer?
■ Mit Clubkarten-System Ausländer abwimmeln
Diskriminieren manche Discos Ausländer?
Mit Clubkarten-System Ausländer abwimmeln
„Das ist ein Hammer“, findet Bremens Ausländerbeauftragte Dagmar Lill: Der 20jährige Jugoslawe Sasa Jevdjic sei vor kurzem am Besuch der neueröffneten Discothek „Showpark“ im Richtweg gehindert worden. Begründung des Türstehers laut Sasa Jevdjic: „Ausländer dürfen hier nicht rein, die machen uns nur Probleme, weil sie sich immer schlagen.“ Dagmar Lill hat für Freitag ein Gespräch mit dem Geschäftsführer des Showpark vereinbart.
„Ausländer machen uns
doch nur Probleme...“
Wie sie überhaupt auf Gespräche setzt: Derzeit flattern rund 100 Discotheken in Bremen und Bremerhaven Fragebögen der Ausländerbeauftragten ins Haus. Darin werden sie nach ihren Besuchergruppen gefragt und ob es gelegentlich/oft/nie zu Streitigkeiten und Schlägereien kommt, wie oft die Besitzer von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und ob es ein Clubkartensystem gibt. Mit gezielt ausgegebenen Clubkarten sollen nämlich besonders 1991 mehrere Unterhaltungsbetriebe versucht haben, die Zahl der männlichen ausländischen Besucher zu beschränken.
...die schlagen sich immer.“
Seit einigen Gesprächen zwischen der Behörde und den Betreibern hat sich die Situation aber offfenbar verbessert: 1992 ist der Ausländerbeauftragten nur noch ein einziger Fall von Ausländerdiskriminierung durch das Clubkartensystem bekannt geworden.
Leider sei die diskriminierende Vergabe von Clubkarten kaum nachweisbar, so Dagmar Lill, wie überhaupt die rechtlichen Möglichkeiten beschränkt sind. Das ergibt sich aus der Antwort des Senats auf eine kleine Anfrage der CDU Ende Februar: Jeder Hauswirt kann von seinem Hausrecht Gebrauch machen, heißt es da. Allerdings dürfe er nicht „ohne sachlichen Grund“ bestimmten Personengruppen den Zutritt zur Gaststätte verwehren. In Einzelfällen können auch die Straftatgbestände der Volksverhetzung oder Beleidigung erfüllt sein. Das Jugendamt in Hamburg wolle, so Lill, solch einen Fall demnächst vor Gericht durchfechten. Auch die Bremer Ausländerbeauftragte würde in einem gravierenden Fall „alle Rechtsmittel auf alle Fälle ausschöpfen“. Cis
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