■ Mit Ökosteuern auf du und du: Bezahlen für Dreck
Wenn von der Versöhnung zwischen Ökonomie und Ökologie die Rede ist, fällt immer das Stichwort Ökosteuer. Ökosteuern oder – was dasselbe meint – Umweltabgaben sind die marktwirtschaftliche Antwort auf Umweltverschmutzung.
Ausgangspunkt ist das Versagen des Marktes, weil Produktion oder Konsum mit negativen Wirkungen für Unbeteiligte verbunden sind. Der Ausstoß von Giftstoffen bei der Produktion gehört ebenso dazu wie die Belastung der Umwelt durch Autofahren. Das Problem liegt darin: Wie bringt man ein Unternehmen dazu, weniger umweltschädigende Stoffe zu produzieren, und wie schafft man es, Menschen eine umweltschonendere Nutzung ihres Autos beizubringen?
Die Ökosteuer setzt am Preis an. Wenn die Luft kostenlos verpestet werden darf, werden zu viele Giftstoffe durch den Schornstein gejagt. Wenn Umweltverschmutzung kostet, nämlich eine Ökosteuer, dann ist es für ein Unternehmen wie für einen Autofahrer optimal, die Umwelt weniger zu zerstören. Umweltfreundliches Verhalten zahlt sich aus.
Die bisher einzige Ökosteuer ist die Abwasserabgabe. Über andere wird viel diskutiert – Energiesteuer und CO2-Steuer hießen die Schlagworte beim Umweltgipfel in Rio. In Deutschland sprechen sich inzwischen alle Parteien grundsätzlich für Öko-Steuern aus. Der Teufel steckt jedoch im Detail, weil man sich bisher nicht über das konkrete Niveau wünschenswerter Umweltqualität einigen konnte.
Ökosteuern führen lediglich dazu, eine wirtschaftlich optimale Umweltverschmutzung zu minimalen Kosten zu erreichen. Ein Schadstoffproduzent muß allerdings die von ihm verursachten volkswirtschaftlichen Kosten über eine Ökosteuer bezahlen. Fällt die Umweltabgabe sehr hoch aus, mag sich das bisherige Ausmaß der Umweltzerstörung durch Produktion oder Konsum nicht mehr lohnen.
Hier liegt allerdings auch der zentrale Kritikpunkt: Wie stark müssen die Benzinpreise durch eine Energiesteuer in die Höhe schnellen, um die Umwelt mit weniger Autos zu belasten? Ein weiteres Problem: Die Besserverdienenden können sich eine Vervielfachung des Benzinpreises leisten (notfalls schaffen sie den Drittwagen ab), sozial Schwache werden dagegen voll getroffen. So könnte Schadensbegrenzung für die Umwelt zu zusätzlichem sozialem Sprengstoff werden.
Andererseits bieten Ökosteuern gegenüber Umweltauflagen mit Grenzwerten den Anreiz, sowenig wie möglich die Umwelt zu zerstören, weil sich damit Kosten sparen lassen. Dennoch wehrt sich Europas Industrie vehement gegen Umweltabgaben. Weiterhin setzen sie auf freiwillige Vereinbarungen und das klassische Instrument der Umweltauflagen in Form von Ge- und Verboten. Offensichtlich denkt die Mehrheit der Unternehmen nicht an eine Umstellung auf umweltfreundlichere Produktion – und sieht nur die zusätzliche Kostenbelastung durch Ökosteuern. Alexander Spermann
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