: DVU sorgte für große Debatte Grüner Ruffler für rechten Antrag
DVU sorgte für große Debatte Grüner Ruffler für rechten Antrag
Die DVU hat in der Bremer Bürgerschaft gestern eine spannende Debatte provoziert. Unter dem Titel „Keine Blut für fremde Interessen“ hatte sie einen Antrag eingebracht, daß der „Einsatz von Soldaten der Bundewehr für fremde Interssen auch im Rahmen von Uno- Militäreinsätzen strikt abzulehnen“ sei. Der Präsident der Bürgerschaft hatte die Überschrift zurückgewiesen und das neutrale Thema „Einsatz von Soldaten der Bundewehr“ gewählt.
In der offenen Debatte widersprach der FDP-Angeordnete Buhlert seinem Fraktionsorsitzenden Welke, Scherf machte Zwischenrufe, als Wedemeier erklärte, man müsse eventuell darüber nachzudenken, ob die frühere SPD-Position haltbar sei.
Die DVU begründete ihre Position mit Parolen gegen den „kapitalistischen Weltpolizisten USA“. Hermann Kuhn (Grüne) stellte die Minderheitenposition innerhalb der Grünen dar, daß nämlich auch aus der deutschen Geschichte heraus vielleicht eine positive Haltung zu deutschen Militäreinsätzen im Rahmen der Uno zu begründen sei — gerade angesichts der Ereignisse in Bosnien.
In der Abstimmung schließlich stimmten die DVU, die Gruppe Alternmann und Walter Ruffler (Grüne) zu dem DVU-Antrag zu. Alle anderen Abgeordneten, die der Debatte zahlreich beigewohnt hatten, stimmten dagegen. taz
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