: Voscheraus Traum ...
■ ... wird ein wenig Wirklichkeit / Wohnungsbau soll beschleunigt werden
soll beschleunigt werden
Ganz so fix wie in Voscheraus kühnsten Träumen wird es zwar künftig nicht klappen, aber ein bißchen schneller soll es denn doch gehen, mit dem Wohnungsbau in Hamburg. Meinte der Senat und beschloß gestern einen „Maßnahmekatalog zur weiteren Beschleunigung des Wohnungsbaus.“ Prinzip: Ein bißchen weniger Mitsprache der Behörden und Bezirksparlamente, ein bißchen mehr Tempo bei Planverfahren.
Und wie das Ganze? Da ist zunächst die „Parallelisierung der Verfahrensabschnitte“. Die Bürgerbeteiligung und die Abstimmung zwischen den Behörden (Bezirksämter, Bau-, Stadtentwicklungs- und Umweltbehörde) soll künftig gleichzeitig und nicht mehr nacheinander erfolgen. Die Bezirksparlamente sollen die jeweiligen Bebauungspläne etwas zügiger bearbeiten: Weniger Ausschußsitzungen zu einem Thema und eine strenge Drei-Wochen-Frist für etwaige Einsprüche gegen die von der Stadtentwicklungsbehörde vorgelegten Bebauungspläne. Wird innerhalb dieser Frist von Bezirken oder Behörden kein Einspruch beim Senat angemeldet — „Pech gehabt“, wie es Hamburgs oberster Behördenleiter, Henning Voscherau, gestern formulierte.
Schließlich will der Bürgermeister in den verbleibenden zwei Jahren der Legislaturperiode sein Wohnungsbauprogramm wenigstens annähernd erfüllen. Da ist Eile geboten. Für das von Stadtentwicklungssenatorin Traute Müller unlängst vorgelegte Sofortprogramm soll deshalb auch einer der verfahrensrechtlichen Schritte, die sogenannte Grobabstimmung mit den Behörden, ganz wegfallen.
Fazit: Der Chef will Ergebnisse sehen und räumt dafür sogar der ungeliebten Traute Müller mehr Rechte ein. Um sechs Monate, so
1schätzt der Senat, könnten die Planungszeiten (bisher durchschnittlich drei Jahre) verkürzt werden. Allerdings nur, wenn Behörden samt Beamtenschar den Maßnahmekatalog weisungsgemäß umsetzen.
Aber selbst dann ist Voscheraus Traum nur ein ganz klein bißchen Wirklichkeit geworden. Bürgermeisterträume? Gemeinsam mit Oberbaudirektor Kossak durch die Stadt kutschieren und auf diese oder jene Baulücke zeigen: „Dort bauen wir ein Hochhaus, hier neue Büros, da ein neues Stadtviertel.“ Kossak würde notieren und ausführen. Ganz wie damals nach dem Krieg Voscherau-Vorgänger Max Brauer. Selige Bürgermeister-Zeiten. uex
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
