: Olympia-Demo: Nur Polizei aus Berlin
■ Erste Großdemo für neuen Polizeipräsidenten / 10.000 Teilnehmer erwartet / Wieder Ärger wegen Wandgemälde
Berlin. Die Polizei wird morgen nur Berliner Beamte einsetzen. Dies bestätigte Landesschutzpolizeidirektor Gernot Piestert der taz, der den Einsatz während der Großdemonstration gegen Olympia leiten wird. Piestert geht nicht davon aus, daß es am Sonntag zwangsläufig zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommen werde, auch „wenn die Besorgnis in der Stadt groß ist“. Wieviel Beamte aufgeboten werden, wollte Piestert nicht angeben. Für Hagen Saberschinsky (CDU) ist das die erste große Demonstration, seitdem er im September Polizeipräsident wurde.
Ob Polizei oder VS Erkenntnisse darüber haben, daß militante Olympia-Gegner auf dem Protestzug, zu dem 10.000 Teilnehmer erwartet werden, Gewalttaten geplant haben, war gestern nicht zu klären. Auch Polizeisprecher Hans-Eberhardt Schultz wollte dazu nichts sagen, erwartete aber dennoch Ärger – und verwies auf entsprechende Zeitungsmeldungen. Doch über geplante Gewalttaten ist bisher nirgends berichtet worden. Senatssprecher Michael Butz warf gestern dem Asta der TU, den Grünen/AL, dem Neuen Forum und allen Organisatoren der Protestkundgebung vor, sich „zum nützlichen Idioten“ für eine Sache zu machen, die nur als Tarnung zur Vorbereitung von Straftaten diene.
Auch hier war nicht zu klären, woher er von angeblich vorbereiteten Straftaten wissen wollte. Nach Informationen der taz sollen auch die Teilnehmer aus autonomen Kreisen „ein großes Interesse“ haben, die Demo „bis zu Ende“ durchzuführen.
Der Streit zwischen Grünen und Bündnis 90 über die Teilnahme an dem Aufzug (siehe gestriger Bericht) endete gestern vorerst mit einer der lustigsten Verlautbarungen, die der Geschäftsführende Ausschuß der Grünen je von sich gegeben hat. „Zu Presseerklärungen des Bündnis 90 sowie einzelner seiner Mitglieder insbesondere zum Thema Olympia erklären wir nichts mehr“, hieß es auf einer ansonst leeren Seite.
AL-Abgordnete Michaele Schreyer rief gestern erneut dazu auf, „friedlich und entschieden gegen Olympia“ zu demonstrieren. Daß Berlin mit dem Bau von drei Olympiasporthallen beginnen wolle, bevor das IOC über die Bewerbung im September entscheide, komme die Berliner mit 750 Millionen Mark teuer zu stehen. Außerdem habe der Finanzsenator den Bau mehrerer bereits geplanter Kindertagesstätten stoppen müssen.
Wie erst gestern bekannt wurde, ermittelt die Polizei im Zusammenhang mit Olympia gegen zwei Personen wegen Sachbeschädigung. Die beiden hatten am Mittwoch abend ein Olympia-Gemälde in der Lychener Straße 62 in Prenzlauer Berg fertiggestellt. Ob der Staatsschutz ihre Namen in das Informationssystem-Verbrechensbekämpfung (ISVB) eingelesen hat, wollte gestern ein Polizeisprecher weder bestätigen noch dementieren. Dirk Wildt
Die Route der Olympia-Demo
15 Uhr: Checkpoint Charlie. Leipziger, Breite-, Spandauer Straße, Unter den Linden, Französische Straße, Gendarmenmarkt.
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