: Schröders „Kampfeinsätze“ irritieren
■ Warten, bis Deutschland wieder einig und stark ist? Grüne dagegen
Die niedersächsischen Grünen haben Äußerungen von Ministerpräsident Gerhard Schröder zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr kritisiert. Die Grünen seien „irritiert“, daß Schröder auf lange Sicht eine Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen in Kriegsgebieten nicht ausschließen wolle, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andrea Hoops.
Entsprechende Festlegungen seien „bei Grüner Regierungsteilhabe mit Niedersachsen nicht zu machen“, sagte sie. Schröder hat gegenüber „Bild“ erklärt, zur Zeit sei er dagegen, „mehr zu tun als Blauhelmeinsätze“. Doch wenn Deutschland in sich geschlossen sei, wie andere westliche Demokratien auch, könne über mögliche Kampfeinsätze mit Bundeswehrbeteiligung neu geredet werden.
Für die Grünen seien Kampfeinsätze grundsätzlich kein Mittel internationaler Konfliktbewältigung, sagte Hoops. Der zur Zeit diskutierte Einsatz in Somalia könne sachgerecht und billiger vom Technischen Hilfswerk erledigt werden. Der deutsche Beitrag zu Einsätzen der UNO sollte sich „bis auf weiteres auf zivile Unterstützungsleistungen beschränken“. Es wäre dem Koalitionsklima förderlich, wenn hierüber Einvernehmen herrschte. Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye sagte, Schröder wolle erst über Kampfeinsätze reden, wenn das wiedervereinte Deutschland seine innere ökonomische und soziale Zerrissenheit überwunden habe. dpa
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