: GAL-Fraktion: Die Mühen der Ebene
Viel gerackert, aber leider nur wenig bewegt. So stellt sich nach Ansicht des GAL-Fraktionschefs Martin Schmidt die Bilanz der grünen Abgeordnetenriege nach zwei Jahren harter Parlamentsarbeit dar. Es sei der GAL-Fraktion nicht gelungen, aus der Opposition heraus die Hamburger Politik zu beschleunigen und dem sozialdemokratischen Senat ein wenig auf die Sprünge zu helfen. Logische Schmidt-Folgerung, gestern vorgetragen auf einer Bilanz-Pressekonferenz: Um die Senatspolitik zu verändern, bedarf es einer rotgrünen Koalition nach den vorgezogenen Neuwahlen im Spätsommer. Ganz umsonst ist die Parlamentsarbeit der Grünalternativen aber nach Meinung Schmidts dann doch nicht gewesen. Das Kippen des umstrittenen Diätengesetzes, die Mithilfe bei der Lösung des Konflikts um den jüdischen Friedhof in Ottensen und den Anstoß zur Änderung der Hamburger Bauordnung (Reduzierung der Parkplätze) heftete Schmidt auf die grünen Rathaus- Fahnen.
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