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In Moskau kam es zum Eklat

■ Chasbulatow zieht aus / Demo gegen Jelzin

Moskau (AFP/taz) –Im Streit um die neue russische Verfassung ist es am Wochenende zum Eklat zwischen Präsident Boris Jelzin und konservativen Parlamentariern gekommen. Die Sitzung der Verfassungsgebenden Versammlung in Moskau mußte nach Tumulten im Obersten Sowjet auf heute vertagt werden. Der Anlaß war Jelzins Weigerung, den Verfassungsentwurf des mehrheitlich konservativen Parlaments außerhalb der beschlossenen Tagesordnung zu diskutieren. Der Hauptgegner des russischen Präsidenten, Parlamentspräsident Russlan Chasbulatow, verließ daraufhin schon am Samstag den Sitzungssaal mit der Begründung, Jelzin habe ihm das Rederecht verweigert. Rund fünfzig mehrheitlich konservativ- kommunistische Delegierte schlossen sich Chasbulatow an.

Chasbulatow und die konservative Mehrheit im Parlament treten für den Verfassungsentwurf der parlamentarischen Kommission ein, der im Gegensatz zu Jelzins Plänen die Befugnisse des Staatspräsidenten stark beschneidet. Boris Jelzin hatte zu Beginn der Debatte erklärt, ein auf der Verfassungskonferenz zu verabschiedender Entwurf solle zunächst den regionalen Parlamenten zur Abstimmung vorgelegt, und dann dem Kongreß der Volksdeputierten vorgestellt werden.

Vor dem Ministerium für Staatssicherheit in Moskau demonstrierten derweil am Samstag mittag nach Angaben der Polizei 15.000, nach denen der Organisatoren 50.000, Menschen Anhänger der nationalistisch-kommunistischen Opposition friedlich gegen die Verfassungskonferenz und Jelzins Pläne.

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