Schutz vor Gewalt gegen Frauen gefordert

■ Wien: Tribunal gegen Menschenrechtsverletzungen an Frauen

Wien (epd/AP) – Kultur, Religion oder Tradition können nirgendwo die Diskriminierung der Frauen rechtfertigen, sagte gestern in Wien die Justizministerin von Costa Rica, Elizabeth Odio. Daß die internationale Gemeinschaft die brutale und perverse Verletzung der Menschenrechte der Frauen in der ganzen Welt so lange ignoriert habe, stelle die Glaubwürdigkeit der UNO in Frage. Wenn die UNO 1994 zum Jahr der Familie erklärten, müsse die Gewalt an Frauen auch in der Privatsphäre als Menschenrechtsverletzung diskutiert werden. Odio gehörte zu den vier RichterInnen des symbolischen Frauentribunals im Parallelprogramm der UN-Menschenrechtskonferenz, das am Dienstag in Wien stattfand. Das Tribunal forderte unter anderem die Einsetzung einer UN-Sonderbeauftragten und eines internationalen Gerichtshofes, das insbesondere gegen „sexuellen Mißbrauch, Massenvergewaltigung und erzwungene Schwangerschaft im bewaffneten Konflikt“ tätig werden soll. Die UNO-Vollversammlung solle eine Erklärung über das Verbot von Gewalt gegen Frauen verabschieden.

Gertrude Mongella, die Generalsekretärin der UNO-Weltkonferenz für Frauen, die 1995 in Peking stattfinden soll, wies die Ansicht zurück, daß dieses Treffen angesichts der Menschenrechtsverletzungen in China nicht in diesem Land stattfinden solle. Frau Mongella, Richterin des Tribunals und Tansanias Ex-Botschafterin in Indien, sagte, man werde das Problem der Rechte der Frauen ins Bewußtsein rücken, indem man auch über China spreche. Unterdessen wächst der Druck auf die Konferenzteilnehmer, etwas gegen den Krieg in Bosnien-Herzegowina zu unternehmen. Der Vertreter Pakistans forderte für die islamischen Staaten, daß sich die Versammlung für die Aufhebung des Waffenembargos gegen Bosnien einsetzen solle. In einem Erklärungs-Entwurf für die Konferenz werden Serbien, die Armee Rest-Jugoslawiens und „extreme Elemente in den kroatischen Streitkräften“ scharf verurteilt.