Die Wüste bebt, die Deutschen kommen
■ Kritik von Grünen und Ex-General / Bundeswehr auf dem Weg nach Mogadischu
Bonn/Berlin (dpa/epd) – Das Bundeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung seine Haltung zum Somalia-Einsatz der Bundeswehr bekräftigt und sieht keine Notwendigkeit, an den vorherigen Beschlüssen etwas zu ändern. Das erste Teilkontingent von etwa 250 Soldaten der Bundeswehr ist deshalb heute früh vom Flughafen Köln/Wahn nach Mogadischu geflogen. Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU), der die Soldaten persönlich verabschiedete, hatte im Kabinett erklärt, daß am Einsatzort Belet Uen Ruhe herrsche. Dies bedeute zwar nicht, daß Zwischenfälle gänzlich ausgeschlossen werden könnten. Für die Sicherheit der deutschen Soldaten sei jedoch alles menschenmögliche getan worden.
Außenminister Klaus Kinkel (FDP) wies im Kabinett darauf hin, daß im vergangenen Jahr 350.000 Menschen in Somalia verhungert seien. Heute seien 1,5 Millionen Menschen von ständigen Nahrungsmittel-Lieferungen abhängig. Deshalb sei es unverantwortlich, von den der UNO gemachten Zusagen zurückzutreten, unabhängig von dem damit verbundenen außenpolitischen Schaden.
Inzwischen befinden sich fünf gecharterte Frachtschiffe auf dem Weg nach Mogadischu, die die Bundeswehrausstattung für Somalia transportieren. Das Gerät wird dann auf dem etwa 350 Kilometer langen Landweg nach Belet Uen gebracht. Mitte August soll das gesamte Bundeswehrkontingent von 1.700 Soldaten an Ort und Stelle sein. Im Kontrast zu den Beschwörungen der Politiker, daß die Lage ruhig sei, steht die Meldung, daß Montag zwei US- amerikanische Blauhelme in Mogadischu von Heckenschützen verwundet wurden.
Vor diesem Hintergrund hat der Bundestagsabgeordnete Konrad Weiß (Bündnis 90/Grüne) den sofortigen Abzug der schon in Somalia stationierten Bundeswehrsoldaten gefordert. In dem ostafrikanischen Bürgerkriegsland gebe es keine Inseln des Friedens, in denen die Bundeswehr ungefährdet ihren Tropeneinsatz proben könne, erklärte Weiß in Berlin. Soldaten seien nicht geeignet, die komplizierten ethnischen und sozialen Konflikte dort zu lösen.
Der Bundeswehrgeneral a.D. Gerd Schmückle sieht derzeit keinen Grund, in Somalia „Gesundheit und Leben unserer Soldaten zu riskieren“. Die Bundesregierung müsse die Vereinten Nationen zwingen, das Ziel militärischer Operationen genau zu definieren, bevor Soldaten angefordert würden, betonte Schmückle in einem Beitrag für die Illustrierte Stern. Tagesthema Seite 3
