Klammheimlich unter Tage
Die lukrativen Müllgeschäfte von Saarberg / Einlagerung von „Reststoffen“ in stillgelegten Bergwerken findet unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt ■ Aus Saarbrücken Frank Thewes
Saarbrücken (taz) – Der Bergbaukonzern Saarbergwerke-AG will künftig verstärkt in stillgelegten Grubenstollen Müll ablagern. Dies hat die Konzernspitze nun erstmals offiziell eingeräumt. Bereits im Juli hat die Saarberg-Tochterfirma Sotec klammheimlich damit begonnen, Asbestzement in der saarländischen Grube Reden bei Neunkirchen zu deponieren. Nur die Genehmigungsbehörden waren eingeweiht und gaben unter Ausschluß der Öffentlichkeit ihr „Okay“. Mit einer einstweiligen Verfügung hatte das Verwaltungsgericht zwar Anfang August der Einlagerung des Asbestzements vorerst die rechtliche Grundlage entzogen. Doch just zwei Tage vor dem Richterspruch war die Deponierung von insgesamt 10.000 Fässern bereits abgeschlossen.
Das Geheimverfahren bringt die Umweltverbände auf die Barrikaden. Der Naturschutzbund (NABU) hat beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Für die Richter geht es zunächst um die Frage, ob die Lagerung unter Tage, wie bislang praktiziert, nach Bergrecht oder vielmehr nach Abfallrecht beurteilt werden muß. Dahinter steckt mehr als juristische Fachsimpelei. Die Genehmigung nach Bergrecht hat für den Konzern große Vorteile: Bei der Errichtung von Mülldeponien schreibt nämlich das Abfallrecht ein öffentliches Genehmigungsverfahren vor. Umweltschützer können die Pläne einsehen, Einwände geltend machen und bei Bedenken bereits im Vorfeld gegen eine Genehmigung klagen. Doch Saarberg hat solche Klippen bislang umschifft und mit der Begründung, „Wirtschaftsgut unter Tage zu verwerten“, eine Genehmigung nach Bergrecht erhalten. Dabei bleibt die Öffentlichkeit außen vor.
Die Argumentation der mächtigen Saarbergwerke, dem größten Arbeitgeber an der Saar, wird auch vom saarländischen Umweltministerium gestützt: Bei den Asbestfässern handele es sich „zweifelsfrei um Wirtschaftsgut, denn sie werden in die Grube nicht zur Entsorgung verbracht, sondern erfüllen einen vernünftigen Zweck“. Sie sollen nämlich den Einsturz der Stollen verhindern und das Absaugen von Methangas fördern.
Auf den öffentlichen Druck hin werben die Konzernmanager inzwischen offensiv für den Einstieg in die Abfallwirtschaft. Das staatseigene Unternehmen hofft offenbar, mit „lukrativen Müllgeschäften“ (BUND) aus der Verlustzone zu geraten. Allerdings schreibt auch die Entsorgungstochter Sotec seit ihrer Gründung 1989 rote Zahlen. Der saarländische Umweltminister Jo Leinen, früher Vorsitzender des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU), findet es sogar „verwunderlich“, daß das Unternehmen nicht schon früher „Reststoffe“ unter Tage gelagert habe. Schädliche Folgen für das Grundwasser seien bislang nicht zu befürchten. Das aber kann niemand nachprüfen, solange die Untertage-Deponien unter Ausschluß der Öffentlichkeit genehmigt werden. „Bis jetzt“, kritisiert Naturschutzbund-Sprecher Martin von Hohnhorst, „hat uns keiner ein Gutachten vorgelegt.“ Die damit verbundenen „langwierigen Genehmigungsverfahren“ passen den ehrgeizigen Müllmanagern bei Saarberg nämlich überhaupt nicht: Inzwischen wird ein weiterer Grubenstollen mit Abfällen aus der Rauchgasentschwefelung aufgefüllt. BUND-Vorstandssprecher Joachim Götz hat deshalb bereits einen Verdacht: „Vielleicht wird Saarberg irgendwann nur deshalb Kohle fördern, um genügend Stauraum für Müll zu haben.“
