Rassismus im Knast

■ Genauso wie "draußen" haben auch Gefangene begonnen, sich gegen den alltäglichen Rassismus im Knast zu wehren

Seit Monaten erreichen uns Meldungen aus unterschiedlichen Justizvollzugsanstalten zu rassistischen Angriffen auf ausländische Gefangene.

So wandten sich einige Insassen der Berliner Jugendstrafanstalt Charlottenburg mit Briefen an den ausländerpolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis90/Grüne, Ismail Hakki Kosan, in denen sie Übergriffe rechtsradikaler Jugendlicher auf ausländische Gefangene beschreiben. Es sei in dem Knast an der Tagesordung, daß deutsche Gefangene ständig Musik mit rechtsradikalem Inhalt spielen, wogegen nichts unternommen werde. Ausländische Gefangene würden ständig als „Schweine und Kanaken“ beschimpft, woran sich auch Schließer beteiligen. Komme es daraufhin zu Schlägereien, müßten in der Regel die Ausländer in den „Bunker“, das heißt, der Gefangene kommt in strenge Einzelhaft. In einem anderen Fall soll ein türkischer Häftling mit Billigung des Personals geschlagen worden sein. – Aber genauso wie „draußen“ haben auch Gefangene begonnen, sich gegen den Rassismus im Knast zu wehren. Im Juni führten 27 Gefangene der JVA Schwalmstadt einen auf eine Woche befristeten Hungerstreik durch. In ihrer Erklärung schreiben sie dazu: „Wir schweigen nicht länger zu den faschistischen Angriffen von Mörderbanden, zu Fremdenfeindlichkeit und Gleichgültigkeit. Hünxe, Hoyerswerda, Rostock, Mölln und zuletzt die Morde in Solingen sind nicht nur Ausdruck der begleitenden und von der Regierung in Gang gesetzten Propagandahetze gegen unsere ausländischen Mitmenschen im Rahmen der Diskussion um ein neues Asylgesetz, der Umgang damit ist ein Zurückweichen vor dem faschistischen Mob. [...]

Wir werden nicht mehr wegsehen, sondern eingreifen. Denn die rassistischen Angriffe gegen ausländische Mitgefangene gehören mittlerweile zum Alltag auch im Knast. ,Kanake, Rußtüte...‘ sind schon fester Bestandteil des Vokabulars der Rassisten unter uns. Das werden wir in Zukunft nicht mehr reaktionslos hinnehmen.“

Im Juli besetzten zwölf ausländische Häftlinge, darunter acht abgelehnte „Asylbewerber“, das Dach des Lübecker Knastes. Sie protestierten damit gegen die Haftbedingungen und forderten die Verlegung in einen anderen Gebäudetrakt, da sie sich von rechtsradikalen deutschen Mithäftlingen bedroht fühlten, mit denen sie teilweise die Zellen teilen mußten. Bei Zellenrazzien war rechtsradikales Propagandamaterial gefunden worden.

Die Dachbesetzer beendeten ihre Aktion, nachdem ihnen die Anstaltsleitung zugesichert hatte, daß die drei deutschen Mitgefangenen verlegt würden und in den nächsten Wochen ein Gespräch mit der Ausländerbehörde möglich sei.