: 40% mehr Gebühren in Bremer Kitas?
■ Finanzsenator will 15% Kostendeckung statt 12,9%
Werden die Kindergartengebühren in Bremen zum nächsten Kindergartenjahr um 40% angehoben? Dieses Szenario entwickelte gestern Dr. Heidemarie Rose, Abteilungsleiterin Junge Menschen bei der Sozialbehörde, auf einer Tagung Bremer HortnerInnen. Auf Anfrage erklärte sie: „Wir hatten vom Senat den Auftrag, zu überprüfen, wie der Kostendeckungsgrad bei den Kitas von derzeit 12,9% auf 15% zu erhöhen ist. Wir haben nicht gesagt, daß es über Gebührenerhöhung kommen wird. Wir haben aber gesagt: Wenn es über Gebühren kommen soll, dann müssen die einzelnen Staffelbeträge um bis zu 40% angehoben werden.“
Neben der Möglichkeit, Gebühren zu erhöhen, gibt es noch die Kostensenkung beim Personal als Weg. „Wir sind hier aber mit der Personalreform im letzten Jahr an eine Grenze gestoßen“, sagt Rose. Und auch bei den Sachkosten ist laut Rose wenig zu holen: „Wo wollen Sie da noch sparen? Beim Essen? In der Raumgröße? Wir sind da völlig ausgereizt.“
Wenn die Gebühren erhöht werden sollen, muß im Januar in der Bürgerschaft darüber abgestimmt werden, weil im Februar bereits die Anmeldungen für das nächste Kindergartenjahr laufen. Eine Linie ist nicht in sich: „Wenn im Senat die einhellige Meinung herrscht, daß die Erhöhung kommen soll, dann ist klar, daß die Verwaltung auch arbeitet“, erklärte Andrea Frenzel- Heiduk, Sprecherin der Sozailsenatorin.
Die Zielzahl von 15% hat der Finanzsenator ausgegeben. Der hat sie wiederum aus Vergleichsstatistiken, die aber hinken, wie die grüne Maria Spieker vermutet: „Die Kosten werden überall anders berechnet, so daß man sie nicht einfach nebeneinanderlegen kann.“ Die Grünen werden einer Gebührenerhöhung nicht zustimmen, kündigte sie an. Ihr Vorschlag: Sparen bei den Investitionen, bei den Bauauflagen. „Was da gemacht wird, ist Wahnsinn.“
Die FDP ist noch „in der Diskussion“, wie ihr Fraktiosvorsitzender Heinrich Welke erklärte. „Wir müßten auch noch einmal das ganze System der Beitragsbemessung überprüfen.“ Dem Liberalen kommt spanisch vor, daß „mehr als 50% der Eltern gar nichts zahlen müssen.“ Einsparungen seien möglicherweise auch durch die Privatisierung der Beköstigung in den KTHs zu erreichen. Gebührenerhöhungen sind dabei kein Tabu, „aber das müssen wir noch einmal prüfen.“ mad
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