: Eigentum verpflichtet
■ Jede dritte Vermögensfrage geklärt
Bei Grundstücken mit einer Gesamtfläche von rund 43 Millionen Quadratmetern sind in Berlin bislang die Eigentumsverhältnisse geklärt und die Areale für Investitionen verfügbar gemacht worden. Dies entspricht einer Fläche, die größer ist als diejenige des drittgrößten Berliner Bezirks, Treptow, wie Finanzsenator Elmar Pieroth (CDU) gestern mitteilte. Insgesamt seien davon über 42.000 Grundstücke und Immobilien betroffen gewesen. Im Rahmen der Klärung offener Vermögensfragen liege die Erledigungsquote bei Grundstücken bei rund 30 Prozent.
„Die offenen Vermögensfragen sind in Berlin kein Investitionshemmnis“, erklärte der Senator. Vorhaben im öffentlichen Interesse hätten höchste Priorität. Im Klartext heiße das: Investitionen von mehr als 30 Millionen Mark zur Schaffung von 50 Wohnungen oder über 50 Arbeitsplätzen würden bei der Klärung der Eigentumsrechte vorgezogen.
Pieroth betonte, besonders wichtig sei die hohe Zahl der Genehmigungen nach der Grundstücksverkehrsordnung (GVO), die in den östlichen Bezirken Voraussetzung für eine Grundbucheintragung sei. Hier liege die Erledigungsquote bei über 78 Prozent. Lediglich rund 2.800 Anträge müßten wegen komplizierter Restitutionsfragen ausgesetzt werden. ADN
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