Böser Bube Südkorea

■ Werften: Wirtschaftsminister in Bremen

Bonn muß mehr für die norddeutsche Werftindstrie tun: Darin waren sich die Wirtschaftsminister von Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern einig, die sich gestern in Bremen trafen. Vor allem zwei Dinge wollen sie gemeinsam von Bundeswirtschaftsminister Günther Rexrodt am 31.Mai in Bonn fordern: Mindestens die Hälfte der Werftenhilfe soll weiterhin aus Bonn fließen. Und, was noch viel wichtiger ist, Bonn soll in Südkorea und Japan mit der rute drohen, falls diese Länder weiterhin mit ihrer subventionierten Überproduktion von Schiffen die Weltmarktpreise drücken.

Die Einigung auf ein gemeinsames Konzept war dringend nötig. Denn in Bonn am Rhein reagiert die Bundesregierung laut Bremens Wirtschaftssenator Claus Jäger nur „zurückhaltend auf die Probleme der Werftindustrie.“ 271 Mio Mark fließen derzeit je zur Hälfte aus Bundes- und Ländermitteln von 1994 bis 1997 an die deutschen Werften als „Wettbewerbshilfen“ - das Wort Subventionen ist verpönt. Die nämlich werfen die Witschaftminister der Küstenstaaten gerade den Japanern und besonders den Südkoreanern vor.

Eine „aggressive Politik“ warf Niedersachsens Vertreter Peter Fischer den Asiaten vor, die mit versteckten Subventionen, niedrigen Löhnen, hohen Stückzahlen und günstigen Krediten eine „Offensive“ gegen die europäische Werftenindustrie führten. Bonn solle im Verbund mit den USA in der Außenpolitik diese Staaten von ihrem Kurs abbringen. Die deutsche Werftenindustrie könne nur überleben, wenn es international geltende Rahmenbedingungen gebe, an die sich auch Länder wie Südkorea hielten. Die deutsche Werftenindustrie, die insgesamt direkt etwa 44.000 Menschen Arbeitsplätze bietet, sei nicht nur ein norddeutsches Problem, so Fischer. „Das Ganze hat eine bundespolitische Bedeutung, denn die Zulieferbetriebe sitzen zum großen Teil in Süddeutschland.“

Wenig Neues gab es auf der Konferenz zum Thema Lemwerder. Nach wie vor hält die Dasa an einem Rückzug aus dem Werk und an einer Verlagerung der militärischen Wartung nach München fest. Zwar gebe es Gespräche, sagte Fischer, doch der Konzern habe sich noch nicht dazu geäußert, wie er sich an einer Fortführungsgesellschaft für Lemwerder beteiligen wolle. Für den Fall, daß „durch Rationalisierung und Neustrukturierung ein Persoanalabbau notwendig ist“, soll es eine Einigungsstelle für Vorstand und Betreibsrat geben, um „sozilailverträgliche Lösungen“ zu finden. bpo