: Verschlampte Europawahl
■ In Kreuzberg wurden Wahlbenachrichtigungen nicht zugestellt / Ursache unklar / Nachdruck wurde angefordert
Eine Woche vor dem Urnengang am 12. Juni haben viele Haushalte in Kreuzberg noch immer nicht ihre Wahlbenachrichtigungen erhalten. Eigentlich sollten die Mitteilungen zur Europawahl bereits in den ersten beiden Maiwochen in den Briefkästen liegen. Betroffen ist vor allem das Gebiet zwischen Kottbusser Tor, Landwehrkanal, Wiener Straße und Paul-Lincke-Ufer. „Es gibt einzelne Häuser und offenbar auch ganze Straßenzüge, die noch auf ihre Wahlbenachrichtigungen warten“, so der stellvertretende Leiter des Kreuzberger Bezirkswahlamtes, Bernd Hoff, zur taz.
Wahlberechtigt sind in Kreuzberg 88.000 Bürger deutscher Staatsangehörigkeit und 4.000 Angehörige anderer Mitgliedsländer der Europäischen Union. Erst Beschwerden von Betroffenen setzten das Bezirkswahlamt über die Panne in Kenntnis. Ob die Post schlampte oder bei der Herstellung technische Fehler unterliefen – die Ursachen liegen im dunkeln. Bei der Senatsverwaltung für Inneres wird der Vorgang geprüft, wie deren Sprecher Hans-Christoph Bonfert erklärt. Das Phänomen beschränkt sich nach Erkenntnissen der Innenverwaltung offenbar nur auf Kreuzberg, Meldungen aus anderen Bezirken liegen nicht vor. In der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters wird ebenfalls gerätselt. „Bei 2,55 Millionen Wahlberechtigten wird es in Einzelfällen immer wieder zu Verzögerungen bei der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen kommen“, meint der Referent Roland Schlösser. „Sehr ungewöhnlich“ sei jedoch, daß nun offenbar ganze Straßenzüge davon betroffen seien. Für die Bürger, die sich beim Kreuzberger Bezirkswahlamt beschwert haben, wurde unterdessen beim Landeseinwohneramt ein Nachdruck von Wahlbenachrichtigungen bestellt.
Wer trotzdem bis zum 12. Juni leer ausgeht, muß nicht auf seine Stimmabgabe verzichten. Beim Bezirkswahlamt wird das zuständige Wahllokal mitgeteilt. Außerdem kann bereits jetzt jederzeit im Rathaus Kreuzberg die Briefwahl durchgeführt werden. Nicht vergessen: Gültigen Personalausweis oder Reisepaß mitbringen. Severin Weiland
Bezirkswahlamt im Rathaus Kreuzberg: Yorckstraße 4–11, 3. Stock. Mo.–Fr. jeweils 9–18 Uhr.
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