DASS ist ein grober Konstruktionsfehler
■ Müllabfuhr kann keinen Abfall vermeiden, der Grüne Punkt auch nicht
Sollen Händler leere Verpackungen zurücknehmen müssen? Diese Frage steht für die SPD- Fraktion des Abgeordnetenhauses wieder im Raum, da ihr die Erfolge der Duales System Deutschland GmbH (DSD) und deren Grünen Punktes mehr als fragwürdig erscheinen. In Berlin sammelt im Auftrag des DSD die Firma „Die Andere Systementsorgungs-Gesellschaft“ (DASS) Verpackungen aus den Gelben Tonnen. Dadurch ist der Handel von der in der Verpackungsverordnung angedrohten Rücknahmepflicht freigestellt.
Nur wenn nicht genug gesammelt und wiederverwertet wird, kann diese Freistellung verweigert werden. Die Mengen aber geben DSD und DASS an. Eine echte Kontrolle, ob die Quoten eingehalten werden, ist daher kaum möglich. Das zeigte sich auch bei der Fachanhörung, von der sich die SPD Klarheit erhofft hatte.
Was als Ergebnis blieb, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Behrendt, bereits zu Beginn: Das Duale System sei „ein grundsätzlicher Konstruktionsfehler“. Folglich konnte in der Diskussion um den ökologischen Sinn der DASS als Symptom des Fehlers nur aneinander vorbeigeredet werden. Zwar versicherte DASS-Geschäftsführer Andreas Mönnig, sein Unternehmen sei „nur der lokale Sammler und Jäger“, alle gäben sich ganz furchtbar viel Mühe, und überhaupt schaffe er Arbeitsplätze; zur Einhaltung der Verwertungsquoten sagte er hingegen nichts: „Ich möchte mich nicht auf Zahlenspiele einlassen.“
Petra Czechleba von der Verbraucherzentrale sprach sich deutlich gegen eine Verlängerung der Freistellung aus: Transport- und Umverpackungen, die keinen Grünen Punkt haben und für die Rücknahmepflicht besteht, seien deutlich reduziert worden, Verkaufsverpackungen nicht.
Auch Vertreter von Müllnetz, dem Bund für Umwelt und Naturschutz und des Instituts für ökologisches Recycling kritisierten vor allem die Grundidee des Dualen Systems sowie zu geringe Verwertungsquoten. Eine verbesserte Verpackungsverordnung müsse stärker dem Mehrweg Vorrang geben. Ganz im Sinne der Kritiker faßte DASS-Geschäftsführer Mönnig zusammen: „Je stärker die Irrelevanz vertieft wird, desto eher bringen wir das zum Scheitern.“ Christian Arns
