: Abschied auf Altenwerderisch
■ Umweltverbände verlassen Anhörung / Klagen vorbereitet
So richtig saftig sachlich hätten sie schon gern diskutiert, die Umwelt-, Elb- und Altenwerderschützer, von denen nicht wenige in zigjährigem Widerstand zu Hafen–sachverständigen gereift sind. Herbert Nix beispielsweise, langmähniger Chef von „Rettet die Elbe“, betont: „Wir sind kompetent, keine plumpen Hafengegner.“ Das Anhörungsverfahren zur Planfeststellung der rund 600 Millionen Mark teuren Senatspläne zur Hafenerweiterung im Fischerdorf hätten aus ihrer Sicht zu einem Lehrstück lebendiger Demokratie werden können.
Das übervorsichtige Amt Strom- und Hafenbau, in Behördenunion Planungs-, Planfeststellungs-, und Genehmigungsbehörde, hatte als „neutralen“ Diskussionsleiter einen der ihren, Herbert Maerker, bestellt. Trotz Protest der Hafenkritiker blieb die Behörde bei ihrem Mann. Grund für die Umweltverbände, gestern endgültig aus dem Anhörungsverfahren auszusteigen.
Um dennoch nix zu verpassen, ließen die Kämpfer für einen besseren und billigeren Hafen eine Rechtsanwaltscrew zurück. Der Fuß bleibt in den Tür. Auf die Chance, im Anhörungsverfahren „marginale Verbesserungen“, so Nix, duchzusetzen, etwa ein paar Zentimeter weniger Aufspülungshöhe, wollen Nix & Co. dennoch verzichten. Statt dessen wird mit Beschwerden bei der Europäischen Union sowie der Vorbereitung von Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluß und dessen sofortiger Vollziehbarkeit das juristische Schwert geschärft. Nix: „Im Gerichtsverfahren geht es richtig rund.“ Durchaus möglich: Die Hamburger Art der Planung (Behördenunion) ist juristisch umstritten, Alternativen (Petroleumhafen/Dradenau) wurden nicht ausreichend geprüft, in den noch erforderlichen Enteignungen lauern juristische Fallen. Jens Ohde vom BUND: „Jedes Gericht wird eine unabhängigere Position haben als diese Behörde.“ Florian Marten
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