: Gericht: Pieck-Straße bleibt Torstraße
Die Umbenennung der Wilhelm-Pieck-Straße in Torstraße in Mitte ist rechtmäßig. Mit diesem Beschluß hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts (VG) Berlin in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren Anträge von Anwohnern zurückgewiesen, die sich gegen die Umbenennung gewandt hatten, wurde gestern mitgeteilt. Es sei nicht zu beanstanden, daß das Bezirksamt Mitte von der in Verwaltungsvorschriften zum Straßengesetz vorgesehenen Möglichkeit Gebrauch gemacht habe, „aus der Zeit von 1945 bis 1989 stammende Straßennamen im Ostteil zu beseitigen und anstelle des politisch belasteten Namens einen neutralen Straßennamen“ zu wählen, hieß es zur Begründung.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
