: Abschiebehaftanstalt aus Mülheim
■ Innenverwaltung brach Verhandlungen im Frühjahr ab
Die überfüllten Abschiebehaftanstalten hätten längst entlastet werden können. Die Innenverwaltung verhandelte bereits Anfang des Jahres mit der Firma Rohloff in Mülheim an der Ruhr über das Aufstellen von entsprechenden Containern. Wie der Geschäftsführer Klaus Rohloff gestern der taz berichtete, habe es sich um eine Anlage mit 5.000 Quadratmeter Nutzfläche für elf Millionen Mark gehandelt.
Doch vor einem halben Jahr, so Rohloff, habe Berlin den Auftrag für das Gelände der ehemaligen Frauenhaftanstalt in Grünau/Köpenick zurückgezogen. Der Fertigbau- und Mobilheim-Hersteller hat bereits Abschiebehaftanlagen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg errichtet. Ein Provisorium mit 80 Containern sei in Wuppertal abgebaut worden und könnte innerhalb von drei Wochen in Berlin aufgestellt werden.
Eine Kabine soll vier Abschiebehäftlingen Platz bieten und würde monatlich 800 Mark Miete kosten. Für die von Heckelmann geplanten 50 Plätze in Grünau wären 12 Einheiten sowie „Systemräume“ für soziale und gesundheitliche Betreuung wie Verwaltung nötig. Die in Gewahrsam genommenen Ausländer sollen sich innerhalb der Anlage weitgehend frei bewegen können.
Offenbar wollte die Innenverwaltung bei der Duisburger Firma nur eine dauerhafte Abschiebhaftanstalt kaufen. Warum kein Provisorium in Betracht kam, war trotz mehrfacher Anfragen bei der Innenverwaltung nicht zu klären. Innensenator Dieter Heckelmann (CDU) gab sich gestern nach der Senatssitzung zugeknöpft. Er soll dem Senat einen überfälligen Bericht endgültig kommende Woche vorlegen. Dirk Wildt
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