piwik no script img

Souveränes Abchasien?

■ Schwarzmeer-Republik erklärt sich für unabhängig / Georgien ist dagegen

Moskau (AFP) – Das Parlament der nach Unabhängigkeit strebenden georgischen Republik Abchasien hat Wladislaw Ardsinba zum Präsidenten gewählt und eine Verfassung verabschiedet, in der die Autonome Republik zum souveränen Staat erklärt wird. Abchasien sei ein Rechtsstaat, der sich historisch durch das Selbstbestimmungsrecht seines Volkes gebildet habe, heißt es nach Angaben der Moskauer Nachrichtenagentur Interfax in der am Samstag verabschiedeten Verfassung.

Abchasien sei von nun an „Subjekt des internationalen Rechts“ und könne mit anderen Staaten Beziehungen aufnehmen und Verträge schließen. Die abchasischen Einheiten waren im Herbst 1993 als Sieger aus dem einjährigen Krieg gegen Georgien hervorgegangen. Seit etwa einem Jahr verhandeln beide Seiten unter UN- Vermittlung über den zukünftigen Status von Abchasien und die Rückkehr der aus der im Westen Georgiens gelegenen Schwarzmeerregion geflohenen 250.000 Menschen.

Georgien will eine Unabhängigkeit der reichen Region nicht dulden. In der vergangenen Woche hatten sich beide Seiten allerdings erstmals bereit erklärt, über eine politische Perspektive zu sprechen. Die Friedensgespräche sollen am Freitag in Genf auf höchster Ebene fortgesetzt werden.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen