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Bußtag futsch

Nach stundenlanger Debatte und mehreren Beratungspausen hat die Hamburger Bürgerschaft am Donnerstag abend die Abschaffung des Buß- und Bettags beschlossen. Mit 62 zu 55 Stimmen entsprach sie damit dem Antrag des rotgrauen Senats. Den Ausschlag für den zusätzlichen Arbeitstag gaben schließlich die Stimmen einiger CDU-Abgeordneter, die für den Senatsvorschlag votierten. Sechs Parlamentarier der SPD und drei der Statt Partei hatten die Abschaffung des evangelischen Feiertags aus Gewissensgründen abgelehnt. Die CDU scheiterte mit dem Vorstoß, statt des Bußtags den Pfingstmontag zu streichen oder die Entscheidung noch einmal zu vertagen. Union und Grüne verhinderten allerdings die erforderliche zweite Lesung des Gesetzes, die nun während der Haushaltsberatungen des Parlaments Mitte Dezember erfolgen soll. Stimmt die Bürgerschaftsmehrheit dem Gesetz dann erneut zu, ist der Bußtag ab dem kommenden Jahr futsch.

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