: Neuorganisation der Neonazi-Szene
■ SPD-Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz spricht von „Vernetzung“ durch Mailboxes und Info-Telefone
Frankfurt/Main (taz) – „An die Stelle von festen Organisationen treten lose, organisationsunabhängige autonome Personenzusammenschlüsse, die dann regional und bundesweit mit Hilfe von Mailboxes, Info-Telefonen und Mobilfunk-Telefonen vernetzt werden.“ In seiner Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bündnisgrünen hat der Innenminister von Rheinland-Pfalz, Walter Zuber (SPD), gestern über die zur Zeit stattfindende Umstrukturierung der Neonazi-Szene nicht nur in diesem Bundesland berichtet. So reichten die Kontakte bekannter Neofaschisten aus Rheinland- Pfalz auch in das benachbarte Ausland.
Auf einem internationalen Neonazi-Treffen in Belgien seien „einheimische“ Neonazis ebenso beteiligt gewesen wie bei der Koordination einer deutsch-niederländischen Neonazi-Demonstration im vergangenen Jahr im kleinen Nachbarland Luxemburg – über ein Info-Telefon.
Ausgangspunkt für die Recherchen des Innenministeriums war – neben der Anfrage der Bündnisgrünen – die versuchte Gründung einer „Kameradschaft Stuttgart“ durch Neonazis aus Baden-Württemberg, Bayern, dem Saarland und Rheinland-Pfalz im November 1994.
An der von der Polizei verhinderten Gründungsversammlung hatten Mitglieder und Funktionäre von sechs rechtsextremistischen, zum Teil verbotenen neonazistischen Organisationen teilgenommen. kpk
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