Flut sinkt und soll die Arbeitslosigkeit senken

■ Länder wollen Arbeitslose zum Aufräumen einsetzen / Flucht in den Niederlanden geht weiter / In den deutschen Städten sinkt das Hochwasser langsam

Düsseldorf (AFP/dpa/AP) – Das Landesarbeitsamt Nordrhein- Westfalen will Arbeitslose zur Beseitigung der Hochwasserschäden einsetzen. Die Einsätze sollen vom Arbeitsamt als ABM-Maßnahme oder durch Lohnzuschüsse gefördert werden. Lehnt ein Arbeitsloser den Einsatz ab, müsse er „mit leistungsrechtlichen Konsequenzen rechnen“, sagte ein Sprecher des Arbeitsamtes. Bernhard Jagoda, Chef der Bundesanstalt für Arbeit, hat gestern alle anderen Landesarbeitsämter zu ähnlichen Initiativen aufgefordert. „Auf diese Art kann sowohl den Hochwassergeschädigten geholfen werden als auch Langzeitarbeitslosen, die dringend eine Arbeit suchen“, meint Jagoda.

Die Arbeitslosen sollen für „kleinere Arbeiten“ wie die Besetzung von Bürgertelefonen, aber auch zur Beseitigung von Hochwasserschäden eingesetzt werden, beispielsweise zum „Wegräumen von angeschwemmtem Unrat“ oder zur „Befestigung von Böschungen“. „Man wird die Arbeitslosen bitten“, sagte ein Sprecher der Behörde. Der Einsatz solle keine „kollektive Zwangsmaßnahme“ sein.

In den Niederlanden sind gestern wieder Tausende aus den Hochwassergebieten geflohen, weil die Deiche brechen könnten. Insgesamt sollen im Gebiet an Maas und Waal weitere 100.000 Menschen evakuiert werden, nachdem bis Montag bereits 85.000 Bewohner ihre Wohnungen verlassen mußten. Der Höhepunkt der Flutwelle von Maas und Rheinarmen wurde in den Niederlanden für Mittwoch abend oder Donnerstag früh erwartet.

In den meisten deutschen Flutgebieten hat sich die Lage gestern deutlich entspannt. Die Pegelstände an Rhein, Main, Fulda und Neckar gingen weiter zurück. Lediglich im grenznahen Landkreis Kleve stieg die Angst vor Deichbrüchen in den Niederlanden.

In Köln näherte sich der sinkende Rheinpegel der Zehn-Meter-Marke. Bei Erreichen dieses Wertes kann der mobile Schutzwall geöffnet werden, so daß das Wasser aus der überfluteten Altstadt abfließen kann. In Düsseldorf sanken die Fluten am Mittag bereits unter zehn Meter. Auch in Bonn entspannte sich die Lage allmählich.

Finanzielle Soforthilfen für Hochwassergeschädigte beschlossen am Mittwoch die Bundesregierung und die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Der Bund gewährt dem mittelständischen Gewerbe Kredite zu günstigen Zinsen, womit die Betriebe 30 Millionen Mark sparen. Düsseldorf stellt 15 Millionen Mark bereit; in Niedersachsen beträgt die Soforthilfe zunächst eine Million Mark.