: Maizeit ist Wahlzeit in Bremen
■ Der Wahlkampf hat schon begonnen / Wedemeier denkt an künftige Große Koalition
Bremen (taz) – Nach dem Auseinanderbrechen der Bremer Ampelkoalition wird jetzt der 14. Mai als Termin für vorgezogene Neuwahlen im kleinsten Bundesland angepeilt. Ein entsprechender Antrag wurde gestern von allen Landtagsfraktionen unterstützt. Vor einem endgültigen Beschluß muß jedoch noch das Bremer Wahlgesetz novelliert werden.
Einigkeit herrscht bei den einstigen Koalitionspartnern von SPD, Grünen und FDP inzwischen nur noch in einer einzigen Frage: Eine Neuauflage der Ampel-Zusammenarbeit soll es nach der Wahl nicht geben. Während FDP-Fraktionschef Heinrich Welke bereits offen eine Koalitionsaussage seiner Partei zugunsten der CDU ankündigt, schließt Bremens Bürgermeister Klaus Wedemeier (SPD) auch eine Große Koalition nicht mehr grundsätzlich aus. Die Grünen steuern ein rot- grünes Bündnis an. Und der Spitzenkandidat der Bremer CDU, Ulrich Nölle, läßt sich in der Karibik noch bis nächste Woche die Sonne auf den Bauch scheinen.
Der Auslöser für den Zerfall der Koalition, die sogenannte „Piepmatz-Affäre“, hat inzwischen eine für die FDP höchst pikante Wende erfahren. Denn der Vorwurf, der grüne Umweltsenator Fücks habe Vogelschutzgebiete am Senat vorbei in Bonn angemeldet und damit gegen die Landesverfassung verstoßen, fällt nach Recherchen der taz auf Wirtschaftssenator Jäger (FDP) zurück. Der hatte nämlich in Bonn für eine der umstrittenen Grünflächen Zuschüsse für eine Erschließungsstraße beantragt – und zwar ebenfalls ohne zuvor den Senat damit zu befassen.
Dirk Asendorpf Seiten 4 und 10
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