■ Entschädigung: Entwurf untauglich
Bonn (dpa) – Der Versuch einer interfraktionellen Einigung über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern der NS-Militärjustiz gilt als wenig aussichtsreich. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Beck bezeichnete einen entsprechenden Entwurf aus der FDP-Fraktion gestern als „nicht zustimmungsfähig“. Er sei konzeptionell unausgereift und liefere an entscheidenden Stellen schwammige, rechtlich untaugliche Formeln. SPD und Bündnis 90/Grüne hatten auf die Bundestagsberatung ihrer Anträge verzichtet, um CDU/CSU und FDP Gelegenheit für eine eigene Initiative zu geben.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
