Rosige Aussichten in Bella Italia

Mitte-links-Pakt triumphiert im zweiten Durchgang der Regionalwahlen / Berlusconi und die Neofaschisten grämen sich und wollen nun gar keine weiteren Wahlen mehr ■ Aus Rom Werner Raith

Allmählich können Italiens gebeutelte Rechtsausleger einem fast leid tun. Noch vor einem halben Jahr in höchsten Ämtern und Würden und ganz auf dem Trip schrankenloser Arroganz der Macht – und nun, seit die Regierung Berlusconi im Dezember 1994 durch den Austritt der norditalienischen Ligen gestürzt wurde, folgt Schlag auf Schlag. Im ersten Durchgang der Regionalwahlen (vergleichbar denen zu unseren Landtagen) vor zwei Wochen hatte das Rechtsbündnis aus der Forza Italia Berlusconis, den in Nationale Allianz mutierten ehemaligen Neofaschisten und einigen Splittergruppen eine herbe Niederlage einstecken müssen – es gewann nur in 6 der insgesamt 15 Regionen. Bei dem am letzten Sonntag durchgeführten Stichwahlen für die Leitung der Provinzen (vergleichbar unseren Bezirkstagen) blieb die Rechte noch weiter abgeschlagen: Sie brachte nicht einmal ein Zehntel ihrer Kandidaten durch. Das Mitte-links-Bündnis aus PDS (Nachfolgepartei der ehemaligen KP), Grünen, den industrienahen Republikanern und der Linkskatholiken-Formation „Popolari“ siegte in 48 der 54 Provinzen und gewann außerdem in 21 von 24 Städten die ebenfalls stattfindenden Bürgermeisterwahlen.

Tiefe Depression herrscht seither in den rechten Hauptquartieren. Der sonst so selbstsichere Chef der Nationalen Allianz, Gianfranco Fini, verschwand wie schon nach dem ersten Turnus völlig aus der Öffentlichkeit, was ihm seitens des engsten Ratgebers von Berlusconi, Giuliano Ferrara, zur spitzen Vermutung veranlaßte, der Mann sei „wohl ohnmächtig geworden“. Doch auch Ferraras Chef selbst machte sich genauso rar – lediglich seine Parteisprecher und Sekretäre grummelten, man müsse „Lehren aus der Niederlage ziehen“. Als matte Abwehrstrategie suchen sie der siegreichen Mitte-links-Koalition kommunistische Kleckse ans Hemd zu heften: Da viele Stimmen bei der Stichwahl aus dem Lager der linksextremen Rifondazione comunista kämen – die hatte im ersten Durchgang an die 9 Prozent erreicht –, habe das Mitte-links-Bündnis „eine schwere Hypothek auf sich genommen“.

Zufrieden lächelt aber auch bei diesen Vorwürfen PDS-Chef Massimo D'Alema: „Solchen Quark hat Berlusconi ja auch schon vor der Wahl erzählt, aber die Wähler fürchten sich einfach nicht mehr vor Kommunisten.“ Für D'Alema war diese Wahl denn auch eine Art Probelauf, wieviel „links“ er den Wählern zumuten kann, ohne die Mitte zu verlieren.

„Keine Angst mehr vor Kommunisten“

Allerdings ist auch ihm klar, daß Regional- und schon gar Provinzwahlen nach anderen Kriterien verlaufen als nationale – auch wenn Berlusconi und Fini die Regionalwahlen vorher zum „Referendum für die Notwendigkeit von Neuwahlen“ hochzustilisieren versucht hatten. D'Alema warnt denn auch vor zuviel Optimismus hinsichtlich der von ihm nun für Oktober vorgeschlagenen Neuwahlen: „Wir haben noch nicht gewonnen.“

Vielleicht stellt sich das Problem aber auch gar nicht, und die Legislaturperiode läuft bis zum regulären Ende im Jahre 1999. Denn Medienzar Berlusconi läßt streuen, er sei auch zu Verhandlungen bereit, um die für Juni festgesetzten Referenden über unter anderem eine Neufassung des Mediengesetzes zu vermeiden. Bisher hatte er einfach Wahlen gefordert und mit einem Sieg gerechnet. Angesichts der schlechten Ergebnisse ist der Rechten offenbar der Mut zu den bisher lautstark herbeigerufenen schnellen Neuwahlen vergangen.