: Der Sommer smogt
■ Kabinett verabschiedet Ozon- Gesetz / SPD: „Völlig unzureichend“
Berlin (taz/AP) – Im zweiten Anlauf hat sich das Bundeskabinett gestern über die Eckwerte des Sommersmog-Gesetzes geeinigt. Großräumige Fahrverbote soll es künftig ab einer Konzentration von 270 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft geben. Für 24 Stunden dürfen dann jeweils einige Kraftfahrzeuge nicht fahren. Laut Umweltministerium bleiben jedoch die vielen Ausnahmeregelungen für Autofahrer erhalten, die eine Kontrolle des Gesetzes unmöglich machen dürften.
Als „völlig unzureichende Scheinaktivität“ bezeichnete der saarländische Umwelt- und Verkehrsminister Willy Leonhardt (SPD) den Entwurf aus Bonn. Er fährt am Pfingstmontag zum Treffen mit seinen Ministerkollegen aus den anderen SPD-regierten Ländern mit folgendem Vorschlag: Ab 120 Mikrogramm Ozon Information der Bevölkerung; ab 180 Mikrogramm: 90 Stundenkilometer Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen und 60 auf Landstraßen; ab 240 Mikrogramm strikte Fahrverbote für Autos ohne Katalysator und für Diesel. rem
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