: Diepgen braucht 24.000 Stimmen
■ SPD-Mitgliederentscheid wird immer wahrscheinlicher
Eine Woche vor dem SPD-Landesparteitag wird immer wahrscheinlicher, daß die rund 24.000 SPD-Mitglieder das letzte Wort bei der Regierungsbildung haben werden. Landesgeschäftsführer Rudolf Hartung liegen mehrere Anträge für einen Mitgliederentscheid vor. Ein Teil der Anträge war bereits auf dem vergangenen Parteitag Anfang November gestellt worden, deren Abstimmung wurde aber auf den Parteitag am kommenden Freitag verschoben. Parteikenner gehen inzwischen davon aus, daß es dann eine Mehrheit für einen Mitgliederentscheid geben wird.
Landesgeschäftsführer Hartung hielt gestern dennoch daran fest, daß in der kommenden Sitzung des Abgeordnetenhauses am 25. Januar eine neue Regierung gewählt wird. Zeitverzögerungen durch eine Befragung seiner Mitglieder schloß Hartung aus. Wahrscheinlich würden die rund 300 Delegierten am Freitag für Koalitionsverhandlungen stimmen, die dann noch vor Weihnachten beginnen sollen. Hartung rechnete mit Koalitionsergebnissen in der ersten Januarhälfte. Bis zur Abgeordnetenhaussitzung bleibe genug Zeit für einen weiteren Parteitag und die Mitgliederbefragung.
Falls es zu der Mitgliederbefragung unter den GenossInnen kommt, soll sich zuvor ein Parteitag für oder gegen die Große Koalition aussprechen. Damit wolle der Landesvorstand verhindern, daß, wie etwa in Bremen, der Eindruck entsteht, die SPD-Spitze und ihre Funktionäre wüßten nicht, was sie wollen, meinte Hartung.
Die SPD wird ihre Kommission, die mit der CDU die Koalition aushandelt, genau so besetzen wie jene Kommission, die die Sondierungsgespräche führte. Stahmer, Dzembritzki, Böger, Bergmann, Hartung, Buttgereit, Benneter, Borghorst und Schermer werden dann aber von einer Beratungskommission verstärkt, die aus den Vorsitzenden der Fachausschüsse und den fachpolitischen Sprechern der Fraktion zusammengesetzt ist. Dirk Wildt
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