Sager warnt Grüne vor Rückfall

■ Es dräut ein Strömungsstreit wie in den Achtzigern

Bonn (dpa) – Die Vorstandssprecherin der Grünen, Krista Sager, hat in einem Brief die Bundestagsfraktion in Schutz genommen. Diese hatte sich in den letzten Tagen nach der Abstimmung im Bundestag über den Einsatz der Bundeswehr in Bosnien harsche Kritik anhören müssen. Sagers Brief war an die Bundes- und Landesvorstände adressiert sowie an die Abgeordneten in Bund und Ländern. „Ein einmal zugespitzter Strömungsstreit wird schnell zur endlosen Eskalationsspirale“, schreibt die zum Realo-Flügel zählende Sager. Als Beispiel nennt sie Äußerungen wie Provokation, Desaster, Vertrauensbruch und Spaltung sowie eine Erklärung der Mehrheit des Bundesvorstandes und zahlreicher anderer Funktionäre, in der den Befürwortern des Bosnieneinsatzes Bruch des Prinzips der Gewaltfreiheit vorgeworfen wurde.

Nach Ansicht Sagers habe die Bundestagsfraktion mehrheitlich dem Antrag der Bundesregierung nicht zugestimmt und somit der Bitte des Parteitages entsprochen. Auch der Grundkonsens von Bündnis 90/Die Grünen respektiere ausdrücklich die Gewissensfreiheit von Abgeordneten. „Ein bißchen Gewissensfreiheit gibt es nicht.“ Auch sie habe die hohe Zahl von 22 Befürwortern des Bundeswehreinsatzes in der Fraktion überrascht, doch: „Es gibt mit Sicherheit keine Möglichkeit, Gewissensentscheidungen zu kontingentieren.“ Insofern verdiente der Schritt von vier Abgeordneten, aus Respekt vor dem Parteitagsbeschluß nicht mit Ja zu stimmen, sondern sich zu enthalten, besondere Anerkennung. Sager kritisierte in ihrem Brief das Verhalten einer Gruppe linker Abgeordneter um Ludger Volmer. „Ihnen ging es offensichtlich nicht in erster Linie um einen gemeinsamen Antrag der Fraktion, sondern um die Verhinderung der Gewissensentscheidung.“