: Wer kommt über die 10-Prozent-Hürde?
Am Sonntag wird in der Türkei gewählt. Die besten Chancen werden der islamischen Wohlfahrtspartei Refah und den rechtsbürgerlichen Parteien DYP (Partei des rechten Weges) und der Anap (Mutterlandspartei) eingeräumt.
Meinungsumfragen zufolge bewegen sich die Parteien um 20 Prozent. Auch die linke, nationalistische DSP und die sozialdemokratische CHP werden aller Wahrscheinlichkeit nach über die Zehnprozenthürde kommen.
Da voraussichtlich keine Partei mehr als 25 Prozent erhält, wird sich die künftige Regierung wahrscheinlich aus drei Parteien zusammensetzen.
Eine Sonderrolle spielt das kurdisch dominierte Bündnis Hadep – kommt es über die Zehnprozenthürde und damit ins Parlament, gilt dies als Signal für eine politische Lösung der Kurdenfrage.
Die Hadep ist eine Allianz aus kurdischen Organisationen, die sich mit drei kleineren Linksparteien zusammengeschlossen haben. Sie sieht sich als Nachfolgerin der vor zwei Jahren verbotenen DEP-Partei. Deren sechs Parlamentsabgeordnete – darunter die kürzlich vom Europaparlament ausgezeichnete Leyla Zana – wurden vor Gericht gestellt und wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung zu langjährigen Strafen verurteilt.
Im Vorfeld der Wahlen kam es zu einer Reihe von Überfällen auf die Wahlbüros verschiedener Parteien in Istanbul. Gestern erschossen zwei bewaffnete Männer in einem Wahlbüro der konservativen Partei von Regierungschefin Tansu Çiller einen Polizisten.
Nach Angaben der Polizeibehörden fesselten sie eine weitere Person, sprühten Parolen an die Wände und flüchteten unerkannt. In der Nacht zuvor waren zwei Wahlbüros der regierenden Konservativen, zwei der Islamisten, zwei der Nationalliberalen und ein Wahlbüro der Nationalisten sowie ein Sportverein Ziele von Brandsätzen. Foto: Andreas Herzau/Signum
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