Ab Februar werden vier Millionen ohne Arbeit sein

■ Die Prognosen für den Arbeitsmarkt 1996 sind schlecht. Doch der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit lehnt Beschäftigungsprogramme ab. Er hofft auf einen milden Winter

Nürnberg (taz) – Mit einem Anstieg der Zahl der Arbeitslosen auf vier Millionen rechnet der Präsident der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit (BA), Bernhard Jagoda, für Ende Januar. Für das gesamte Jahr 1996 erwartet er keine Entspannung auf dem Arbeitsmarkt. Nur in den neuen Bundesländern könnte es zu einem minimalen Rückgang um 50.000 Arbeitslose kommen. Angesichts dieser trüben Aussichten setzt der BA-Präsident seine Hoffnungen auf einen „milden Winter“ und „mehr Wagemut“ bei den Unternehmern.

Trotz dieser Prognose erteilt Jagoda einer Ausweitung von staatlichen Beschäftigungsprogrammen für 1996 eine Absage. Angesichts leerer Kassen seien jetzt Arbeitsplätze gefragt, die sich selbst trügen, die also nicht nur die Kosten wieder hereinspielten, sondern auch Gewinne erwirtschafteten. Dazu aber müßte die Wirtschaft wieder „Vertrauen in den Standort Deutschland“ finden.

Den vom BA-Präsidenten geforderten Wagemut bewies die Wirtschaft im vergangenen Jahr, aber nicht in dem von ihm gewünschten Sinne. So fruchtete vor allem sein Appell, „verantwortungsvoll“ mit Überstunden umzugehen, nichts. Auch die von ihm geforderte Umsetzung einer flexibleren Arbeitszeitgestaltung, insbesondere die Ausweitung von Teilzeitarbeitsplätzen, blieb weit hinter seinen Erwartungen zurück.

Der wirtschaftliche Aufschwung ging im letzten Jahr so nahezu vollständig am Arbeitsmarkt vorbei. Die Arbeitslosenzahlen stagnierten auf hohem Niveau und stiegen im Herbst steil an. Schon Ende November waren mit 3,58 Millionen Arbeitslosen knapp 150.000 mehr Menschen ohne Arbeit als im Vorjahr. Nach Schätzungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist die Zahl der Arbeitslosen bereits Ende 1995 auf 3,75 Millionen gestiegen.

Die von der Bundesregierung beschlossenen Kürzungen für die Bundesanstalt schlugen dabei voll zu Buche. So konnten schon Ende November 330.000 weniger Arbeitsbeschaffungs-, Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen finanziert werden als im Jahr zuvor.

Daß die Bundesanstalt von den in ihrem Haushalt 1995 für Arbeitsmarktpolitik vorgesehenen 25 Milliarden Mark insgesamt 600 bis 700 Millionen unangetastet ließ, sorgt beim DGB für Kopfschütteln. Über die nicht verbrauchten Mittel darf sich jetzt Bundesfinanzminister Theo Waigel freuen. Der diesjährige Bundeszuschuß für die BA verringert sich zudem um diesen Betrag. Bernd Siegler

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