: Holzhafen spaltet GAL Altona
■ 38 : 38 Mitglieder-Stimmen für einen klaren Kurs Von Heike Haarhoff
Ralf Südhoff war der Mann, der die Spaltung der Altonaer GAL-Mitglieder im Streit um die Büll & Liedtke-Klötze am Holzhafen in zwei Hälften perfekt machte. Das Fraktionsmitglied der GAL Altona enthielt sich als einziger der Stimme und führte damit am späten Montag abend das klare Unentschieden der Mitglieder-Abstimmung (38 : 38) über den künftigen Parteikurs für die Hafenrand-Bebauung herbei.
Die Partei sei in der Frage um die Büll & Liedtke-Klötze „gespalten“, folgerte Fraktionschef Olaf Wuttke messerscharf. Aber, atmete er erleichtert auf, die Fraktion regiere auch nicht gegen die Mitglieder und werde deshalb den mit der Bezirks-SPD ausgehandelten Kompromiß zum Bebauungsplan Altona-Altstadt 21 nun umsetzen. Sein Kontrahent, Kreisvorständler Peter Schwanewilms, setzte noch einen drauf: Die Abstimmung habe gezeigt, „daß es Diskussionsbedarf über die Stadtentwicklung gibt“.
38 Grüne stimmten bei der außerplanmäßigen Krisen-Versammlung aus reinem Pragmatismus für den Bebauungsplan-Kompromiß (siehe Kasten), den GAL und SPD im bezirklichen Koalitionsausschuß am 13. Dezember bereits ausgehandelt hatten. Erziele der Bezirk keine Einigkeit, sei erstens die Koalition gefährdet und zweitens der bereits erzielte Kompromiß. Der Senat werde das Verfahren an sich ziehen und die seit Jahren geplanten Klötze durchsetzen, so die Warnung.
Bernd Meyer, Sprecher der Stadt- entwicklungsbehörde, bestätigte gestern gegenüber der taz indirekt die Befürchtungen: Es sei unklar, ob der Oberbaudirektor der Wohnnutzung an der Carsten-Rehder-Straße zustimmen werde, wenn der Senat allein über den B-Plan entscheiden müßte.
Ebenfalls 38 Mitglieder unterstützten dagegen die Position des Kreisvorstands sowie der beiden Bürgerinitiativen. Die lehnen die Büll & Liedtke-Klötze kompromißlos ab, weil sie undemokratisch und gegen den Willen der Bevölkerung geplant worden seien, den öffentlichen Zugang zur Elbe versperrten und damit „gegen grundsätzliche grüne Politik verstoßen“, argumentierte Schwanewilms. Die GAL müsse eigene stadtentwicklungspolitische Akzente setzen.
Die von der Fraktion beantragte Abwahl Peter Schwanewilms wegen „unsolidarischen und parteischädigenden Verhaltens“ mußte aus Zeitgründen auf die nächste Mitgliederversammlung im Februar vertagt werden: Der K(r)ampf in der GAl Altona geht also weiter.
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