: Schwarz-rotes Berlin
■ Für CDU und SPD je fünf Ressorts. Schönbohm wird neuer Innensenator
Berlin (taz – Der Weg zu einer Neuauflage der Großen Koalition in Berlin ist frei. Nach mehrstündigen Verhandlungen einigten sich gestern CDU und SPD auf einen neuen Ressortzuschnitt.
Statt neun werden dem künftigen Senat neben dem Regierenden Bürgermeister jetzt zehn Senatoren angehören. Damit wird das Maximum dessen ausgeschöpft, was die im vergangenen Jahr verabschiedete neue Berliner Verfassung zuläßt. Ursprünglich waren die Koalitionsgespräche bereits am Wochenende nach Ansicht beider Verhandlungsdelegationen erfolgreich abgeschlossen worden. Doch der Landesausschuß der SPD, dem höchsten Gremium zwischen den Parteitagen, hatte überraschend am Montag abend Nachverhandlungen über die Ressortverteilung verlangt.
Bei den darauffolgenden zweitägigen Gesprächen konnte sich die SPD in einem wesentlichen Punkt durchsetzen: Sie erhielt das zuvor gewünschte Finanzressort, das in den vergangenen fünf Jahren von einem CDU-Senator geleitet wurde. Dafür mußte die SPD beim bislang von ihr gehaltenen Bauressort Federn lassen, das nun ebenso wie Gesundheit/Soziales den Christdemokraten zufiel.
Als Trostpflaster für das traditionell von der SPD gehaltene Bauressort erhielt sie von der CDU die Superverwaltung Stadtentwicklung, Umweltschutz, Technologie und Energie. Beim Innenressort, das neben Finanzen als Alternative auf der Wunschliste der SPD gestanden hatte, bleibt hingegen alles beim alten. Auf Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen (CDU) wird der bisherige Staatssekretär im Bonner Verteidigungsministerium, Jörg Schönbohm, nun Nachfolger des umstrittenen bisherigen Amtsinhabers Dieter Heckelmann (CDU). Diepgen (CDU) erklärte nach den Verhandlungen, der neue Senat sei „gleichgewichtig verteilt“. Die Verhandlungen standen offenbar zeitweise am Rande des Abbruchs. „Die SPD war manchmal dabei, die CDU zu überfordern“, meinte Diepgen. Severin Weiland
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