Teure Krittelei

■ Rechnungshof rügt Kulturbehörde

So richtig läßt sich nicht erschließen, worum hier eigentlich gestritten wird. Der Rechnungshof rügt in einem Bericht, der Dienstag dem Haushaltsausschuß der Bürgerschaft vorgelegt wurde, die Kulturbehörde scheinbar für die Kostensteigerung bei dem Bau der Kunstinsel. Aber wenn man sich ansieht, was die Behörde, die staatlicher Verschwendungssucht auf die Schliche kommen soll, hier tatsächlich rügt, dann sind es Formalien, über deren Richtigkeit sich zudem trefflich streiten läßt.

Es wird nicht, wie man vielleicht erwarten sollte, bemängelt, daß der Bau von Oswald Mathias Ungers mit knapp 104 Millionen Mark am Ende knapp das Doppelte von dem kostet, was man sich bei seinen ersten Kostenüberlegungen 1987 zumuten wollte. Es wird auch nirgends dargelegt, daß bei den Kostensteigerungen irgendein Skandal zu wittern sei (Geldverschwendung, Täuschung, Schlamperei etc.). Alles, was bemängelt wird, sind angebliche Verfahrensfehler, deren Einhaltungen an den letzt-endlichen Kosten überhaupt nichts ändern würden, und Haarspaltereien darüber, wo man die Bürgerschaft vorher hätte benachrichtigen müssen und wo nicht.

Etwa, daß die Kulturbehörde in einem Jahr mit einem Vorgriff ihren Haushalt um 4,5 Millionen Mark überschritten hat, weil Baukosten früher fällig wurden als erwartet, oder ob Einzelposten, die mehr Geld verschlungen hatten, Planungsänderungen (was die Bürgerschaft hätte absegnen müssen) oder Unvorhersehbarkeiten gewesen sind, untersucht der Rechnungshof.

Den Fakt, daß die Bürgerschaft 1992 dem Kostenrahmen von 93,5 Mio. Mark im Wissen zugestimmt hat, daß dies nicht die Endkosten sein werden, berührt der Bericht nirgends. Und auch die Tatsachen, daß 10 Prozent Konstensteigerungen eine völlig übliche Marge bei derartigen Bauvorhaben sind, und langwierige Entscheidungen über 100.000-Marks-Pöstchen den Bau rapide verteuern würden, finden keinen Eingang. So wirkt dieser Bericht ein wenig wie sinnlose, teure Rechnerei. Till Briegleb