: SprecherInnen gesucht?
■ GAL-Urabstimmung soll entscheiden
Mit 64 zu 44 Stimmen verfehlte am Samstag der Antrag zur Einführung eines bezahlten LandessprecherInnen-Duos die erforderliche Zwei-Drittel-Zustimmung. Dafür hat jetzt die Basis das Wort: Eine Urabstimmung ist in der GAL-Satzung zwar vorgesehen, vom deutschen Parteiengesetz in Sachen Satzungsänderung aber ausgeschlossen; daher soll der Mitgliederwille in einer „Urabstimmung in Form einer Mitgliederbefragung“ erkundet werden. Ein Parteitag am 1. Juni entscheidet offiziell.
Zuvor hatte die GAL-Mitgliederversammlung den eigenen Bauchnabel inspiziert: Nur noch 1400 Mitglieder, ein selbst intern kaum bekannter Landesvorstand und keine politischen Initiativen – in dieser bitteren Diagnose waren sich die abgemagerten GAL-Flügel einig. Zwei auskömmlich dotierte SprecherInnen-Posten helfen da nicht weiter, mahnte der um altlinke Identität bemühte Flügel um MdBÜ Andreas Bachmann, der die Krise der Partei nicht in den Strukturen, sondern in fehlenden Inhalten erkennt.
Hintergrund des Bachmann-Njets: Die Altlinken fürchten um einen Machtverlust der Spitzenfunktionärsriege. Selbst ein SprecherInnen-Duo, in welchem mindestens eine Altlinke vertreten sei, könnte sich dem Druck strömungspolitischer Hinterzimmer entziehen. Diese Sorge ist die Hoffnung der Realos. Sie verlangten mehr Transparenz, Verantwortlichkeit und Professionalität. „Wenn wir im nächsten Jahr Rot-Grün in Hamburg bekommen“, so Martin Schmidt, „brauchen wir klare Ansprechpartner in der Partei.“
Immerhin: Mit der einmütigen Annahme eines Initiativantrags „Frühlingserwachen“ genehmigte sich die GAL eine Offensive in Richtung neue Mitglieder und Gesellschaft. Unterschiedliche Formen der Mitgliedschaft – als bekennende Parteileiche, Fördermitglied oder im offenen Mitmach-Angebot – und die Installation neuer „Runder Tische mit der Gesellschaft“, sollen der GAL neues Leben einhauchen.
Florian Marten
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