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Das Embargo gegen den Irak

Ginge es nach der türkischen Regierung, dann würde schon längst wieder Öl durch die zwei parallelen Pipelines vom irakischen Kirkuk zum türkischen Golf von Iskenderun fließen. Ende April unterzeichnete der türkische Ölminister Dogan und sein irakischer Amtskollege Raschid in Ankara zwei Memoranden über den Transport irakischen Öls durch die Türkei und die wirtschaftliche Kooperation auf dem Energiesektor. 1,2 Millionen Barrel (1 Barell = 159 Liter) Öl könnten täglich durch die Röhren gluckern, so Raschid. Der Irak habe Förderkapazitäten für 2,5 Millionen Barell pro Tag.

Doch bevor das Öl wieder fließen kann, muß die UNO entscheiden. Die türkisch-irakische Pipeline ist dicht, seit am 2. August 1990 irakische Truppen in das Emirat Kuwait einfielen. Die UNO verhängte anschließend ein umfangreiches Embargo gegen den Irak. Es gilt bis heute.

Im April 1995 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat seine Resolution 986. Darin wird dem Irak angeboten, innerhalb von einem halben Jahr Öl im Wert von maximal zwei Milliarden US-Dollar zu verkaufen, vorausgesetzt, der Erlös kommt der irakischen Bevölkerung zugute und ein Teil geht an einen Fond zur Entschädigung der kuwaitischen Opfer Iraks.

Die irakische Führung hat dies bisher als Eingriff in ihre Soveränität abgelehnt und fordert die Aufhebung des Embargos. Dies lehnen vor allem die USA und Saudi-Arabien ab. In Washington fürchtet man eine Rehabilitierung Saddam Husseins und in Riad einen sinkenden Ölpreis. Heute wird bei der UNO erneut über eine Lockerung der Sanktionen verhandelt. taud

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