: Verschiebung von Kommunalwahlen in Bosnien
■ Manipulationen bei der Registrierung der Wähler in der „Serbischen Republik“
Genf (taz) – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird einen Teil der bislang für den 14. September angesetzten Wahlen in Bosnien wahrscheinlich auf das Frühjahr 1997 verschieben. Der OSZE-Missionschef in Bosnien, US-Botschafter Robert Frowick, erklärte gestern in Genf, wegen „zunehmender Probleme“ bei der Gewährleistung der im Dayton-Abkommen geforderten Rahmenbedingungen für „freie, faire und demokratische“ Wahlen werde die Verschiebung der Kommunalwahlen in mindestens elf Städten erwogen.
Auf massive Manipulationen bei der Registrierung von WählerInnen zwecks Zementierung der Ergebnisse „ethnischer Säuberungen“ hatte am Donnerstag abend in Bern der deutsche Diplomat Michael Steiner aufmerksam gemacht. „Vor allem in der serbischen Teilrepublik und in der Bundesrepublik Jugoslawien lebende Flüchtlinge und Vertriebene“ seien „von Drahtziehern dieser Manipulationen“ dazu „dirigiert“ worden, sich statt in ihren Vorkriegswohnorten in jenen Kommunen in der „Serbischen Republik“ in die Wahllisten einzuschreiben, „die im Vorkriegszensus von 1990 über klare nichtserbische Mehrheiten verfügten“, so Steiner. So hätten sich allein aus Serbien beispielsweise 31.000 Serben für Brčko eingeschrieben. Die Zahlen seien „jeweils gerade ausreichend, um mögliche nichtserbische Mehrheiten zu kippen“. Andreas Zumach
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