Kita-Gebühren schrecken Eltern ab

■ Grüne: 1400 Kita-Anmeldungen weniger, neue Kita-Gebühren treffen berufstätige Frauen

1.400 Anmeldungen für Kindergarten-Plätze gab es im Oktober 1996 weniger als zu demselben Zeitpunkt 1995, erklärte die Grünen-Sozialpolitikerin Maria Spieker gestern der Stadtbürgerschaft die offiziellen Zahlen der Sozialbehörde. Die Abschreckung durch die KTH-Gebührenerhöhung habe offensichtlich funktioniert: Nur um 377 ist die Zahl der Plätze erhöht worden, über tausend Ablehnungen gab es in früheren Jahren. Wenn in Bremen der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz auch nur annähernd eingelöst werde, dann liege das an der zurückgedrängten Zahl der Anmeldungen. Dies gehe vor allem auf Kosten von Frauen, für die es sich nicht mehr lohne, mit einem Teilzeit-Einkommen das Familieneinkommen zu erhöhen. Der Rechtsanspruch erweise sich für Frauen als „Bumerang“.

Offensichtlich würden deutlich mehr Mütter ihre Kinder zu Hause lassen, um die hohen Kosten zu sparen, meinte Spieker. Denn nur 17 Kinder mehr haben in den Spielkreisen einen Platz beansprucht. Ca. 200 fünfjährige Kinder mehr als in Vergleichsjahren zuvor. „Kann-Kinder“ sind frühzeitiger in der Schule angemeldet worden. Da die Zahl der Vorklassen nicht erhöht wird, müssen die Schulen irgendwie mit dem Problem fertig werden. Nach den Zahlen der Behörde habe es noch für das KTH-Jahr 1994/5 eine Anmelde-Quote von ca. 95 Prozent gegeben, für den 1.2.1997 sei nach dem derzeitigen Stand zeitweise eine Versorgungs-Quote von nur ca. 80 Prozent der dann dreijährigen Kinder zu erwarten. Hintergrund: Die Sozialbehörde hat den Eltern empfohlen, von ihrem Rechtsanspruch erst im Sommer Gebrauch zu machen. Die angekündigten Klagen gegen die Gebührenerhöhung, so meinte Maria Spieker, hätten „gute Aussicht auf Erfolg“. Die Sozialpolitikerinnen der großen Koalition, Elke Steinhöfel (SPD) und Silke Strietzel (CDU), konnten die Polemik gar nicht nachvollziehen. Es gebe keine Pflicht, seine Kinder in die Kita anzumelden, und sie könne nichts Schlechtes dain sehen, daß die Gebühren sozial gestaffelt seien, meinte Strietzel. Ob es Eltern gebe, die aufgrund der Kosten ihr Kind nicht in einer Kita anmelden hätten, „entzieht sich meiner Kenntnis“. Die Zahl 1.400 bestreite sie schlicht.

Elke Steinhöfel wußte zu berichten, daß zwischen 100 und 200 Eltern ihre Kinder ausdrücklich mit der Kosten-Begründung in der Kita abgemeldet oder für ein kostengünstigeres Spielkreis-Angebot angemeldet hätten. Insbesondere junge Familien, die ja vom Bauressort unter der Parole „Bremer bauen in Bremen“ beim Erwerb eines Eigenheimes unterstützt würden, hätten oft hohe Kreditkosten, die bei der Berechnung der Kita-Gebühren nicht berücksichtigt werden. Diese Entwicklung müsse beobachtet werden, um dann am Ende dieses Kita-Jahres Bilanz zu ziehen. Insgesamt sei es aber „fast ein kleines Wunder“, wie dieses überschuldete Bundesland 100 Millionen jährlich für die stadtbremischen Kitas ausgebe. Auch Steinhöfel bestritt die Zahlen der Grünen-Politikerin Spieker. Sie rechnete allerdings die in Spielkreisen untergebrachten Kinder mit. Spieker wehrte sich mit dem Hinweis, daß sie ja nur die von der Behörde vorgelegten Kita-Zahlen genannt habe. Die haben es allerdings in sich: Bis zum vergangenen Jahr war die Behörde nicht in der Lage, aus der Zahl der Anmeldungen die der angemeldeten Kinder zu errechnen: Ein Teil von Doppelanmeldungen blähte die Statistik auf. Ausgerechnet zum Beginn des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz stellte die Behörde ihr Verfahren um. „Ob die Quote der Versorgung mit Kita-Plätzen von 97 Prozent auf 80 heruntergeht, wie die Behördenzahlen aussagen, oder nur von 93 Prozent auf 80, ändert an dem Skandal wenig“, meint die Grüne Maria Spieker dazu.

Klaus Wolschner