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Deutschland im Sicherheitsrat?

■ USA stellen der UNO Bedingungen

New York (dpa) – Die USA werden keiner Erweiterung des Weltsicherheitsrats zustimmen, bei der Deutschland und Japan nicht ständige Mitglieder werden. Das hat der stellvertretende amerikanische UN-Botschafter Edward W. Gnehm am Mittwoch in der Vollversammlung erklärt. Gnehm unterstrich Japans „konstruktiven globalen Einfluß und seine Fähigkeit, schwere gobale Verantwortung zu tragen“. Deutschland habe „eine ähnlich eindrucksvolle Führungskraft gezeigt in der Zeit, in der es dem Rat angehörte“. Die Deutschen werden am Jahresende nach zweijähriger Mitgliedschaft ausscheiden, Japan wird für zwei Jahre Mitglied werden.

Ständige Sitze für die großen Länder der Dritten Welt, die der eigentliche Anlaß für die Debatte über die Erweiterung des Sicherheitsrats waren, erwähnte Gnehm nicht. Der Status der bisherigen ständigen Mitglieder USA, Rußland, China, Großbritannien und Frankreich dürfe jedoch nicht angetastet werden. Ob die USA Deutschland und Japan ein Vetorecht zugestehen würden, sagte Gnehm nicht.

Seit der UN-Gründung 1945 ist nur der Norden ständig im Sicherheitsrat vertreten. Zahlreiche Sprecher aus der Dritten Welt unterstrichen in der Debatte, daß diese Situation unhaltbar sei. Allerdings konnten sich die Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas bislang nicht auf gemeinsame Kandidaten einigen. Einer Reform müßten alle fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und zwei Drittel der insgesamt 185 UN-Mitglieder zustimmen.

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