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Die WTO

Die Welthandelsorganisation (WTO) wurde 1994 in Marakesch gegründet und ist Nachfolgeorganisation des „Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens“ (Gatt). Sitz der Organisation ist Genf. Bei Gründung der WTO wurden 120 Staaten Mitglied, inzwischen sind es 127. Weitere 30 Staaten haben einen Aufnahmeantrag gestellt, darunter China und Rußland. Sie sind beim Ministertreffen in Singapur mit Beobachterstatus vertreten.

Grundsätzlich gelten die Vereinbarungen der zeitgleich mit der WTO-Gründung abgeschlossenen letzten Gatt- Verhandlungsrunde zur weltweiten Liberalisierung beim Handel mit Waren und Dienstleistungen; sie sind Eintrittsbedingung für neue WTO-Mitglieder. Allerdings können Übergangsregelungen vereinbart werden.

Wichtigster Teil des WTO- Gründungsvertrages ist ein detailliertes Regelsystem zur Schlichtung von Handelsstreitigkeiten. In den ersten zweieinhalb Jahren wurden den diversen WTO-Panels 62 Streitfälle vorgelegt, darunter so bedeutsame wie der Disput zwischen den USA und Japan über die gegenseitige Öffnung ihrer Automärkte. In fünf Fällen erfolgte bereits eine endgültige Entscheidung. Werden sie von den unterlegenen Parteien nicht umgesetzt, können über die WTO multilaterale Sanktionen verhängt werden. In neun weiteren Fällen laufen derzeit Schlichtungsverfahren.

Die WTO ist der Rahmen, in dem über das Gatt-Abkommen von 1994 hinausreichende Handelsliberalisierungen verhandelt und vereinbart werden sollen. Erster, zunächst auf drei Jahre gewählter Generaldirektor ist der 66jährige Italiener Renato Ruggiero, ein ehemaliger Fiat-Manager und Diplomat bei der EU-Kommission in Brüssel.

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