: Nato-Erweiterung ab 99
■ Zum 50. Geburtstag werden neue Mitglieder aus dem Osten aufgenommen
Brüssel (AP) – Der Startschuß für die Verhandlungen zwischen der Nato und Rußland über eine gemeinsame Charta fällt nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Volker Rühe am 19. Januar. Die Nato-Verteidigungsminister einigten sich gestern in Brüssel darauf, bis dahin das Verhandlungsmandat für Generalsekretär Javier Solana auszuformulieren. Neben den Beziehungen zu Rußland stand auf der Tagesordnung auch die Vorbereitung weiterer Themen für den Gipfel im Juli: die Ost-Erweiterung des Bündnisses und die innere Reform.
Rühe sagte, der Termin für den Auftakt zu den Gesprächen mit Rußland sei von allen Nato-Staaten begrüßt worden. Solana solle die Vorarbeit, die einzelne Staaten geleistet hätten, bündeln. Rühe forderte auch, daß mit konkreten Schritten zur Zusammenarbeit mit Moskau nicht erst bis zum Gipfel in Madrid gewartet werde. Der Austausch von Verbindungsoffizieren beispielsweise könne schon früher erfolgen. Der US-amerikanische Nato-Botschafter Robert Hunter bekräftigte, daß eine positive Beziehung zu Rußland sowohl auf militärischer als auch auf politischer Ebene erwünscht sei.
Die Charta, die bis zum Gipfel unter Dach und Fach sein soll, dient dazu, die Regierung in Moskau konkret in einen Konsultationsmechanismus mit der Nato einzubinden und ihre Vorbehalte gegen die Ost-Erweiterung der Nato aufzuweichen. Die ersten möglichen Beitrittskandidaten sollen in Madrid benannt werden. Zum 50. Geburtstag der Nato 1999 sollen erste Neumitglieder aufgenommen werden. Zu Gesprächen über die Charta und den Aufbau von Verbindungsbüros wird Rußlands Verteidigungsminister Igor Rodionow heute in Brüssel erwartet.
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